RS0058043 – OGH Rechtssatz

…tatsächlichen Verhältnisse, die in dem für die Bewertung maßgeblichen Zeitpunkt als wahrscheinlich vorausgesehen werden konnte, die Höhe des zu ersetzenden Verkehrswerts beeinflussen (RIS Justiz RS0110846; RS0058043). Demnach ist für die Bewertung eines Grundstücks allgemein nicht die bestehende Widmung, sondern die realistisch beurteilte künftige Verwendungsmöglichkeit samt ihrer Auswirkung auf den Marktwert entscheidend…

…rechtlich und tatsächlich möglich, sondern darüber hinaus auch aufgrund besonderer Umstände in naher Zukunft wahrscheinlich sein (RIS-Justiz RS0057977; vgl zu Enteignungsverfahren ähnlich RIS-Justiz RS0058043, RS0057981). Die Anwendung dieser in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze auch auf die Ermittlung des anerbenrechtlichen Übernahmswerts und im Fall einer (möglichen) Umwidmung land- und forstwirtschaftlich…

…auf den Marktwert entscheidend sind, wenn sie im Zeitpunkt der Enteignung als wahrscheinlich vorausgesehen werden können, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0058043; vgl RS0057981; vgl RS0053483; zuletzt 3 Ob 46/11b; 5 Ob 169/11f je mwN [krit zur Einstufung als Bauerwartungsland bei…

…ebenfalls nicht erwähnt ist Bauerwartungsland. Dieses wird dadurch charakterisiert, dass es bereits einen wesentlich höheren Preis erzielt als das seiner vorläufigen Widmung entsprechende Grünland (vgl RS0058043; RS0057981), weil sich sein Entwicklungspotential zum Bewertungszeitpunkt schon auf den Marktpreis auswirkt (3 Ob 46/11b, RS0057981 [T7]). Diese dem Bauland weitgehend entsprechenden…

…eines Grundstücks ist daher allgemein nicht die bestehende Widmung, sondern die realistisch beurteilte künftige Verwendungsmöglichkeit samt ihrer Auswirkung auf den Marktwert das Entscheidende (RIS-Justiz RS0058043 [T3]; RS0057977; RS0057981). Bei Grundstücken mit tatsächlicher oder rechtlich durchsetzbarer Möglichkeit, eine Umwidmung in Bauland zu erreichen, muss diese Erwartung auf dem Grundstücksmarkt tatsächlich bereits…

…Möglichkeit einer solchen Verwendung bereits im Zeitpunkt der Enteignung gegeben war und nicht bloß für eine noch unbestimmte Zukunft erhofft worden ist (RIS Justiz RS0058043 [T3]; RS0057977; RS0057981; zuletzt 3 Ob 46/11b; 1 Ob 201/13k je mwN [krit zur Einstufung als Bauerwartungsland bei bloßer…

…eines Grundstücks ist daher allgemein nicht die bestehende Widmung, sondern die realistisch beurteilte künftige Verwendungsmöglichkeit samt ihrer Auswirkung auf den Marktwert das Entscheidende (RIS Justiz RS0058043 [T3]). Bei Grundstücken mit tatsächlich oder rechtlich durchsetzbarer Möglichkeit, eine Umwidmung in Bauland zu erreichen, muss diese Erwartung auf den Grundstücksmarkt tatsächlich bereits preisbestimmend sein…

…ihrer Auswirkung auf den Marktwert entscheidend sind, wenn sie im Zeitpunkt der Enteignung als wahrscheinlich vorausgesehen werden können, entspricht ebenfalls ständiger oberstgerichtlicher Rechtsprechung (RIS Justiz RS0058043; RS0110846; zuletzt 6 Ob 161/10k und 3 Ob 46/11b, jeweils mwN). Es sind also realistisch beurteilte Verwendungsmöglichkeiten dann, wenn…

…eine nachträgliche Entwicklung der tatsächlichen Verhältnisse, die im Zeitpunkt der Enteignung als wahrscheinlich vorausgesehen werden konnte, die Höhe des zu ersetzenden Verkehrswerts beeinflussen (RIS Justiz RS0058043). Dies entspricht auch der Auffassung der Lehre ( Rummel , Bewertung von Bauerwartungsland, Der Sachverständige 2002, 115 [118, 121]). Demnach ist für die Bewertung eines Grundstücks…

…eines Grundstücks ist daher allgemein nicht die bestehende Widmung, sondern die realistisch beurteilte künftige Verwendungsmöglichkeit samt ihrer Auswirkung auf den Marktwert das Entscheidende (RIS Justiz RS0058043 [T3]). Bei Grundstücken mit tatsächlicher oder rechtlich durchsetzbarer Möglichkeit, eine Umwidmung in Bauland zu erreichen, muss diese Erwartung auf dem Grundstücksmarkt tatsächlich preisbestimmend sein, also…

…die reale Möglichkeit einer solchen Verwendung bereits im Zeitpunkt der Enteignung gegeben war und nicht bloß für eine unbestimmte Zukunft erhofft worden ist (RIS Justiz RS0058043 [T 3]; RS0057977; RS0057981; 7 Ob 158/15h; 1 Ob 138/13w mwN). c. Ob eine Liegenschaft als landwirtschaftlich…