RS0057981 – OGH Rechtssatz

…und tatsächlich möglich, sondern darüber hinaus auch aufgrund besonderer Umstände in naher Zukunft wahrscheinlich sein (RIS-Justiz RS0057977; vgl zu Enteignungsverfahren ähnlich RIS-Justiz RS0058043, RS0057981). Die Anwendung dieser in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze auch auf die Ermittlung des anerbenrechtlichen Übernahmswerts und im Fall einer (möglichen) Umwidmung land- und forstwirtschaftlich genutzter…

…daher allgemein nicht die bestehende Widmung, sondern die realistisch beurteilte künftige Verwendungsmöglichkeit samt ihrer Auswirkung auf den Marktwert das Entscheidende (RIS-Justiz RS0058043 [T3]; RS0057977; RS0057981). Bei Grundstücken mit tatsächlicher oder rechtlich durchsetzbarer Möglichkeit, eine Umwidmung in Bauland zu erreichen, muss diese Erwartung auf dem Grundstücksmarkt tatsächlich bereits preisbestimmend sein, also…

…Marktwert entscheidend sind, wenn sie im Zeitpunkt der Enteignung als wahrscheinlich vorausgesehen werden können, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0058043; vgl RS0057981; vgl RS0053483; zuletzt 3 Ob 46/11b; 5 Ob 169/11f je mwN [krit zur Einstufung als Bauerwartungsland bei bloßer Möglichkeit…

…Verwendungsänderung und nicht bloß einer unbestimmten Zukunft shoffnung (vgl RS0057977). Entscheidend ist, ob sich das Entwicklungspotential zum Bewertungszeitpunkt schon auf den Marktpreis auswirkt (RS0057977 [T5] = RS0057981 [T7]; vgl auch RS0110846 [T1]). [19] 3. Ob eine Liegenschaft als landwirtschaftlich genutztes Grünland oder, wie von den Antragstellern angestrebt, als „Bauerwartungsland“…

…Verwendung bereits im Zeitpunkt der Enteignung gegeben war und nicht bloß für eine noch unbestimmte Zukunft erhofft worden ist (RIS Justiz RS0058043 [T3]; RS0057977; RS0057981; zuletzt 3 Ob 46/11b; 1 Ob 201/13k je mwN [krit zur Einstufung als Bauerwartungsland bei bloßer Möglichkeit der Umwidmung…

…nicht erwähnt ist Bauerwartungsland. Dieses wird dadurch charakterisiert, dass es bereits einen wesentlich höheren Preis erzielt als das seiner vorläufigen Widmung entsprechende Grünland (vgl RS0058043; RS0057981), weil sich sein Entwicklungspotential zum Bewertungszeitpunkt schon auf den Marktpreis auswirkt (3 Ob 46/11b, RS0057981 [T7]). Diese dem Bauland weitgehend entsprechenden Flächen…

…Verwendung bereits im Zeitpunkt der Enteignung gegeben war und nicht bloß für eine unbestimmte Zukunft erhofft worden ist (RIS Justiz RS0058043 [T 3]; RS0057977; RS0057981; 7 Ob 158/15h; 1 Ob 138/13w mwN). c. Ob eine Liegenschaft als landwirtschaftlich genutztes Grünland, als Bauerwartungsland oder…

…die Bewertung einfließen und die Höhe des anzusetzenden Verkehrswertes beeinflussen kann, wenn eine reale Möglichkeit/Wahrscheinlichkeit und nicht bloß eine unbestimmte Zukunftshoffnung besteht (RS0057977; RS0053483; RS0057981). Entscheidend ist, ob sich das Entwicklungspotential zum Bewertungszeitpunkt schon auf den Marktpreis auswirkt (7 Ob 158/15h; 1 Ob 25/14d…