RS0096677 – OGH Rechtssatz

…spezifisch eigentümliche Körperpartien des Opfers oder des Täters mit dem Körper des anderen in eine - nicht bloß flüchtige und sexualsinnbezogene - Berührung gebracht werden (RIS-Justiz RS0096677; Schick in WK² § 202 Rz 10 ff). Da die Tatrichter zudem in ihrer Beweiswürdigung auf die Verantwortung des Angeklagten Bezug nahmen (hiezu S…

…sexualbezogene Berührung, welche nicht dem Tatbestandsmerkmal einer geschlechtlichen Handlung entspreche, entbehrt einer methodengerechten Ableitung aus dem Gesetz (RIS Justiz RS0116565; vgl im Übrigen RS0095733, RS0095739, RS0096677). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus sich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…zum Begriff der geschlechtlichen Handlung Philipp in WK² § 202 Rz 9, § 218 Rz 5 f; RIS Justiz RS0096677). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Erledigung der…

…selber bis zum Samenerguss befriedigte“ (US 5 f). Welche darüber hinausgehenden Konstatierungen zur rechtsrichtigen Beurteilung erforderlich gewesen wären (vgl hingegen RIS Justiz RS0096677, RS0102141, RS0078135, RS0095142), erklärt die Beschwerde nicht (RIS Justiz RS0116565). Dass „Unzucht“ iSd § 207 Abs 1 StGB idF BGBl …

…habe bloß versucht, in zwei Angriffen die Hand des Mädchens zu seinem Penis zu führen. Denn die zur Tatvollendung geforderte Berührung des Geschlechtsteils (RIS-Justiz RS0096677; Schick, WK² [2006] § 207 Rz 7, 20) scheiterte daran, dass die Zeugin S***** ihre Hand wegzog (US 4 zweiter Absatz). Das Erstgericht ist…

… f). Aus welchem Grund diese Konstatierungen die Subsumtion nach § 207 Abs 1 StGB nicht tragen sollten (vgl dazu RIS Justiz RS0102141, RS0096677 [T11], RS0095733 [T9], RS0095186), erklärt die Beschwerde zum anderen mit dem bloßen Verweis auf die – der Annahme einer geschlechtlichen Handlung nach dem vorliegenden Urteilssachverhalt…

…Mädchens kam (US 10; vgl Philipp in WK 2 StGB § 202 Rz 9, 11 und 13; RIS Justiz RS0095739, RS0095186, RS0096677), und wonach er dabei einerseits mit Wissen und Willen handelte, mit einer unmündigen Person geschlechtliche Handlungen vorzunehmen und andererseits auch seine Stellung gegenüber dem im…