RS0089253 – OGH Rechtssatz

…Fall (II/A/) bzw § 201 Abs 1, Abs 2 zweiter Fall StGB (II/B/) nicht zulassen sollten (vgl auch RIS Justiz RS0089253, RS0089151), legt die Subsumtionsrüge (Z 10) nicht dar. [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…Tatverhalten eingetretenen Erfolg und in den wesentlichen Zügen den zu ihm führenden Kausalverlauf zu erkennen), welches Negativfeststellungen zur Erfolgszurechnung indizieren würde (RIS Justiz RS0088955; RS0089230; RS0089253; zur objektiven und subjektiven Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts: 15 Os 166/12v). Sie verfehlt damit insgesamt die prozessordnungskonforme Darstellung ( Ratz , WK StPO § …

…Leben durch Vorhalt des Messers (US 6) mitverwirklicht (vgl Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 7 Rz 21; RIS Justiz RS0089151, RS0089253). In der Hauptverhandlung vorgekommene Beweisergebnisse, die Feststellungen zu einem Ausnahmesatz (etwa zu einem atypischen Kausalverlauf) indiziert hätten (RIS Justiz RS0121423; Burgstaller/Schütz in WK²…

…ff; Philipp in WK 2 StGB § 206 Rz 15 unter Verweis auf § 201 Rz 30; vgl auch RIS Justiz RS0089253). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher - in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur - bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

… 96 ff; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 30, § 206 Rz 16; vgl auch RIS Justiz RS0089253). Mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz StPO bleibt zum Schuldspruch IV./ hinzuzufügen, dass unter „Beischlaf“ im Sinn…

…bezogene objektive Sorgfaltswidrigkeit ist im konkreten Fall – wie der Vollständigkeit halber anzumerken bleibt – bereits durch die Begehung des Grunddelikts mitverwirklicht (RIS Justiz RS0089151, RS0089253), das Vorliegen von Anhaltspunkten dafür, dass der Angeklagte infolge seiner individuellen geistigen Verhältnisse zur Tatzeit nicht wie jedermann dazu in der Lage gewesen wäre, den…

…Sehkraft eines Auges). Dabei übersieht sie zunächst, dass die objektive Vorhersehbarkeit als Teil der objektiven Sorgfaltswidrigkeit kein Gegenstand von Tatsachenfeststellungen ist (insoweit auch RIS Justiz RS0089253 [T5, T10]). In subjektiver Hinsicht vernachlässigt sie prozessordnungswidrig (vgl RIS Justiz RS0099810) die Konstatierungen, wonach der Angeklagte bei seiner körperlichen Attacke gegen das Opfer die…

…Verhaltens des Angeklagten verneint, vernachlässigt sie, dass diese bei erfolgsqualifizierten Delikten in der Regel schon durch die Erfüllung des Grundtatbestands mitverwirklicht wird (RIS Justiz RS0089151; RS0089253). Weshalb bei wiederholten Gewalthandlungen und Drohungen gegen einen als labil und schwächlich erkannten, an Multipler Sklerose leidenden Mitinsassen (US 3, 8) eine –…

…Schütz in WK 2 StGB § 7 Rz 23 ff und zu den Voraussetzungen prozessordnungsgemäßer Geltendmachung eines Feststellungsmangels RIS Justiz RS0118580 [T5], RS0089253 [T9]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 602). [11] Das Zurechnungserfordernis des Adäquanzzusammenhangs (= objektive Vorhersehbarkeit) ist im Übrigen stets dann anzunehmen, wenn der…

… f; RIS Justiz RS0088909) grundsätzlich nicht Gegenstand von (Tatsachen )Fest-stellungen, sondern als Rechtsfragen einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen sind (RIS Justiz RS0089151 [T4], RS0089253; siehe auch Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 7 Rz 21 ff). [8] Keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs…

…führenden Kausalverlauf zu erkennen (vgl RIS Justiz RS0088955, RS0089230), waren auch konkrete Feststellungen zur objektiven und subjektiven Vorhersehbarkeit der schweren Tatfolge entbehrlich (vgl RIS Justiz RS0089253; Ratz , WK StPO § 281 Rz 602). Fallbezogen wären im Hinblick auf den nach § 61 StGB vorzunehmenden Günstigkeitsvergleich und die Unzulässigkeit…

…als Teil der objektiven und der subjektiven Sorgfaltswidrigkeit nicht Gegenstand von (Tatsachen )Feststellungen, sondern als rechtliche Aspekte einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen sind (RIS Justiz RS0089253 [T10]). [16] Aus dem Blickwinkel der Aktenwidrigkeit (Z 5 fünfter Fall) kann ein den Tatrichtern unterlaufenes Fehlzitat im Rahmen der Beweiswürdigung beanstandet, nicht aber…

…Erfolg und – in den wesentlichen Zügen – den zu ihm führenden Kausalverlauf zu erkennen), welches Negativfeststellungen zur Erfolgszurechnung indizieren würde (RIS Justiz RS0088955; RS0089230; RS0089253; zu objektiven und subjektiven Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts: 15 Os 166/12v). Solcherart ist sie nicht prozessordnungskonform ausgeführt. Der Sanktionsrüge zuwider geht der Vorwurf…

…bezogene subjektive Sorgfaltswidrigkeit ist im konkreten Fall – wie der Vollständigkeit halber anzumerken bleibt – bereits durch die Begehung des Grunddelikts mitverwirklicht (RIS Justiz RS0089151, RS0089253). Das Vorliegen von Anhaltspunkten dafür, dass der Angeklagte infolge seiner individuellen geistigen Verhältnisse zur Tatzeit nicht wie jedermann dazu in der Lage gewesen wäre, den…

…Erfolg (etwa bei überschweren Tatfolgen der §§ 85 oder 86 StGB) – im Regelfall mit dem (hier vorsätzlichen) Grunddelikt mitverwirklicht ist (RIS Justiz RS0089253, RS0089151, Burgstaller in WK² StGB § 7 Rz 21 ff). Ausgehend von den – mängelfrei begründeten und insoweit von der…

…als Rechtsfragen einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen sind ( Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 7 Rz 21 ff, 27; RIS Justiz RS0089253, RS0089151; zuletzt 13 Os 27/19y und 14 Os 50/16h; allgemein Ratz , WK StPO § 281 Rz 391…