RS0095110 – OGH Rechtssatz

… 206, 207 StGB subsidiär“ sei, behauptet die Subsumtionsrüge (Z 10) ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz (RIS Justiz RS0116565; vgl im Übrigen RS0095110). Gleiches gilt für den – zudem § 58 Abs 3 Z 3 StGB außer Acht lassenden – Einwand, die in Idealkonkurrenz mit…

…Maßstab vgl RIS Justiz RS0119583). [12] Soweit die Subsumtionsrüge (Z 10, nominell teils Z 9 lit a – vgl aber RIS Justiz RS0095110 [insb T2, T3] zur Idealkonkurrenz im gegebenen Kontext) zu III/ das Fehlen von Feststellungen zum Bestehen und zum – hinsichtlich II/ zusätzlich zur Gewaltanwendung erfolgten…

…WK-StPO § 281 Rz 460). [9] Die Subsumtionsrüge (Z 10 [nominell Z 9 lit a – vgl RIS-Justiz RS0095110]) nimmt nicht Maß an den Feststellungen, die zum Ausdruck bringen (vgl RIS-Justiz RS0116759; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 19), dass der…

…§ 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Sie zeigt (großteils zufolge Idealkonkurrenz [RIS-Justiz RS0095110] der Sache nach Z 10) im Ergebnis zutreffend auf, dass dem Urteil im Schuldspruch wegen mehrerer Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § …

…Begehung von § 206 Abs 1 StGB (B) und § 207 StGB (C) „zu entfallen“ (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0095110, RS0090725). [16] Entgegen der Sanktionsrüge (Z 11) haben die Tatrichter die mit hoher Wahrscheinlichkeit befürchteten (zudem keineswegs bloß „abstrakt-hypothetisch“ für möglich…

…bereits verurteilten Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB auch die hiezu in echter Idealkonkurrenz stehenden (RIS-Justiz RS0095110 [T3]; RS0090725; Philipp in WK² StGB § 207 Rz 26) und gesonderte Feststellungen zum Ausnützen der Stellung des Angeklagten gegenüber dem (zu…