RS0040558 – OGH Rechtssatz

…“ im Sinn des § 350 ZPO seine Sachkunde nur als Erkenntnisquelle für Tatsachen zu benützen hat und deshalb nicht Sachverständiger ist (RIS Justiz RS0040558; Frauenberger in Fasching/Konecny ³ § 350 ZPO Rz 1), folglich die Einvernahme von Zeugen zum Beweis für Fragen, die ein Sachverständiger zu…

…Zeuge (§ 350 ZPO) hat seine Sachkunde nur als Erkenntnisquelle für Tatsachen zu benützen und ist deshalb ebenfalls Zeuge und nicht Sachverständiger (vgl RIS-Justiz RS0040558 mwN). Das Sachverständigengutachten kann durch Zeugen nicht entkräftet werden (vgl RIS-Justiz RS0040598 mwN zum sachverständigen Zeugen 5 Ob 598/82). Die Frage der Erforderlichkeit…

…berechtigt, eine sachverständige Bewertung abzugeben, sondern nur über Tatsachenwahrnehmungen zu berichten. Sachverständige Zeugen dürfen ihre Sachkunde nur als Erkenntnisquelle für streiterhebliche Tatsachen benützen (RIS Justiz RS0040558). Wie die Berufung richtig wiedergibt, gesteht die Zeugin im Übrigen selbst zu, ihre Einschätzung auf eine bloße Internetrecherche zu gründen. Es hat daher auch die…

…Grundlage. Die Einvernahme des abgelehnten Sachverständigen erfolgte als „sachverständiger“ Zeuge, der dem Gericht Auskunft über von ihm wahrgenommene Tatsachen gab (vgl RIS Justiz RS0040558). Da die Beklagte erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht aufzuzeigen vermochte, war ihre außerordentliche Revision zurückzuweisen.…

…ZPO) hat seine Sachkunde nur als Erkenntnisquelle für Tatsachen zu benützen, aber keine Bewertungen und Schlüsse vorzunehmen, er ist deshalb Zeuge und nicht Sachverständiger (vgl RS0040558 mwN). Das Sachverständigengutachten kann durch Zeugen nicht entkräftet werden (RS0040598; RS0040570 [T1]). Demzufolge hätte eine Befragung nur über (zufällig) wahrgenommene streiterhebliche Tatsachen (vgl RS0040558…

…aber jeder Schlussfolgerung nach Art eines gerichtlichen Sachverständigen zu enthalten. Er hat seine Sachkunde nur als Erkenntnisquelle für Tatsachen zu benützen, jedoch keine Bewertung vorzunehmen (RS0040558; RS0040535; Frauenberger in Fasching/Konecny 3 III/1 § 350 ZPO [Stand 1.8.2017, rdb.at], Rz 1 mwN). Die Einvernahme eines sachverständigen Zeugen kann demnach wohl…