RS0060077 – OGH Rechtssatz

…Geschäftsführer ist V***** eingetragen. 1. Es entspricht herrschender Auffassung, dass die Unwirksamerklärung eines angefochtenen Generalversammlungsbeschlusses mit Rechtskraft des klagsstattgebenden Urteils eintritt und ex tunc gilt (RS0060077; Koppensteiner/Rüffler , GmbHG³ [2007] § 42 Rz 13); die Wirkung des Urteils erstreckt sich nicht nur auf die Gesellschafter, sondern auch auf…

…unwirksam, sondern mit Nichtigkeitsklage zu bekämpfen (RS0060086). [9] Eine Unwirksamkeit des mit Nichtigkeitsklage angefochtenen Generalversammlungsbeschlusses bewirkt erst das stattgebende rechtskräftige Urteil und zwar ex tunc (RS0060077; vgl auch RS0060124). Dies gilt auch für den abberufenen Geschäftsführer; bis zur Klagsstattgebung ist seine Abberufung wirksam (RS0006919 [T1]). [10] Dass der seine Abberufung bekämpfenden…

…unwirksam, sondern mit Nichtigkeitsklage zu bekämpfen (RS0060086). [9] Eine Unwirksamkeit des mit Nichtigkeitsklage angefochtenen Generalversammlungsbeschlusses bewirkt erst das stattgebende rechtskräftige Urteil und zwar ex tunc (RS0060077; vgl auch RS0060124). Dies gilt auch für den abberufenen Geschäftsführer; bis zur Klagsstattgebung ist seine Abberufung wirksam (RS0006919 [T1]). [10] Dass der seine Abberufung bekämpfenden…