RS0031242 – OGH Rechtssatz

…Damit folgten sie im Ergebnis jener Rechtsprechung, welche die Berücksichtigung der Geldwertverdünnung bei einer Globalbemessung nach vorangegangenen Teilzahlungen oder Teilbemessungen des Schmerzengeldes anerkennt (RIS Justiz RS0031242). Danach darf im Ergebnis nicht mehr zugesprochen werden, als bei einer einzigen globalen Bemessung (RIS Justiz RS0031064, RS0031323). Nach der dabei anzuwendenden Berechnungsmethode sind von…

…jeweils mwN). Frühere Teilzahlungen sind bei der endgültigen Bemessung des Schmerzengeldes entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldes aufzuwerten (ZVR 1989/203 mwN; RIS-Justiz RS0031242; Apathy aaO; Reischauer aaO § 1325 Rz 50; Harrer aaO § 1325 Rz 84 jeweils mwN). Im vorliegenden Fall reichen die Feststellungen der Vorinstanzen für…

…entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldwertes aufzuwerten und anzurechnen (2 Ob 240/10y mwN; 2 Ob 173/13z; RIS Justiz RS0031242). Diese Vorgangsweise ist in jedem Fall einer Globalbemessung, also nicht nur bei der „endgültigen“, sondern auch bei der „vorläufigen“ im Sinne…

…angemessen aufgewertet werden (2 Ob 164/17g ErwGr 7.3. iVm 5.1.; 2 Ob 233/06p; 2 Ob 128/05w; RIS Justiz RS0031242; zur Globalbemessung unter Berücksichtigung sämtlicher physischer und psychischer Folgen etwa 1 Ob 31/20w ErwGr I. 1. und 2.; OLG Innsbruck…

… Ob 242/98x; 2 Ob 255/01s; 2 Ob 8/05y; 2 Ob 150/06g; RIS Justiz RS0031242; Danzl aaO 200; Reischauer aaO Rz 50). Die Feststellungen der Vorinstanzen reichen für eine ergänzende Bemessung des Schmerzengeldes aber noch nicht aus, weil ihnen…

…entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldwertes aufzuwerten und anzurechnen (ZVR 1989/203; ZVR 1999/50; RZ 2002/64; 2 Ob 8/05y; RIS-Justiz RS0031242; Reischauer aaO Rz 50; Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller aaO 200). Die Entscheidung des Berufungsgerichtes steht mit diesen Rechtsprechungsgrundsätzen im Einklang. Diesen ist bereits immanent, dass…

…der endgültigen Bemessung des Schmerzengeldes entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldes aufzuwerten (ZVR 1989/203; ZVR 1998/50; 2 Ob 255/01s; RIS Justiz RS0031242; Reischauer aaO Rz 50; Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller aaO 200). Hier reicht der bisher festgestellte Sachverhalt für eine ergänzende Bemessung nicht aus, weil trotz des…

…bei der endgültigen Bemessung die seit der Teilzahlung eingetretene Änderung des Geldwertes insoweit zu berücksichtigen, als die geleistete Teilzahlung „aufzuwerten“ ist (RIS Justiz RS0031242). Keineswegs ist aber, wie der Kläger meint, jetzt ein höherer Schmerzengeldbetrag deshalb zuzusprechen, weil der Kläger in der Zukunft unfallskausale Schmerzen zu erleiden haben wird…

…des Geldwerts aufzuwerten und anzurechnen (2 Ob 8/05y; 2 Ob 128/05w; 2 Ob 233/06p; RIS Justiz RS0031242). In den Entscheidungen 2 Ob 155/01s und 2 Ob 150/06g hat der Oberste Gerichtshof diese Kriterien auch in den…

…Geldwertes aufzuwerten und anzurechnen (2 Ob 240/13b; 2 Ob 173/13z; 2 Ob 240/10y mwN; RIS Justiz RS0031242). [3] 2. Die Vorgangsweise des Berufungsgerichts entspricht dieser Rechtsprechung. [4] Die Anrechnung bereits geleisteter Teilzahlungen ist eine Rechtsfolge der – hier unstrittigen – Tatsache der…

…dem VPI 1986) wird in der Rechtsprechung in unterschiedlichen Zusammenhängen auch ohne ausdrückliche gesetzliche Anordnung für die Erzielung sachgerechter Ergebnisse anerkannt (zB RIS-Justiz RS0031242 [Schmerzengeld], RS0057482 [Aufteilungsverfahren]). Die Aufwertung auf den für die Einleitung des Erbteilungsverfahrens maßgeblichen Zeitpunkt ist konsequent, weil dieser an die Stelle des Todestags des Erblassers…

…RS0031064, RS0031323; ZVR 1999/50 mwN). Frühere Teilzahlungen sind bei der endgültigen Bemessung des Schmerzengeldes entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldes aufzuwerten (RIS-Justiz RS0031242; ZVR 1999/48; ZVR 1999/50). Nach Ansicht des Rekursgerichtes macht es nun in kostenmäßiger Hinsicht keinen Unterschied, ob Teilzahlungen auf einen in einem bestimmten…

…bei der endgültigen Bemessung des Schmerzengeldes entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldwertes aufzuwerten und anzurechnen (5 Ob 50/21w mwN; RIS Justiz RS0031242). Die vorzunehmende Globalbemessung hat daher sowohl alle Verletzungsfolgen als auch die bisherigen Teilzahlungen zu berücksichtigen. Gegen die Höhe des ausgemittelten Gesamtschmerzengeldes führt die Berufung erneut…