RS0007824 – OGH Rechtssatz

…der von der Klägerin in ihrem Rekurs vertretenen Ansicht eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0007824; vgl auch 6 Ob 647/84 [die Frage, ob eine konkret bevorstehende Entscheidung über eine Umwidmung der enteigneten Grundflächen als Bau- oder Bauerwartungsland, also eine…

…zu den in der abzuändernden Entscheidung festgestellten – Tatsachen durch eine Beweisaufnahme festzustellen gewesen wären, die in weiterer Folge zu einer geänderten Beurteilung der Rechtsfrage (RS0007824) führen könnten, ob eine Liegenschaft als landwirtschaftlich genutztes Grünland, als Bauerwartungs (Bauhoffnungs )land oder als Bauland zu bewerten ist. Wenn sich der Antragsteller mit diesen…

…als Bauland anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, ist eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0007824). Legen die Gerichte der Entscheidung über die Festsetzung aber die tatsächlichen Ausführungen des Sachverständigen zugrunde, beantworten sie Fragen auf der Tatsachenebene (vgl 3 Ob…

…als Bauland anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, betrifft eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0007824). Entscheidend ist dabei, ob sich das Entwicklungspotential zum Bewertungszeitpunkt schon auf den Marktpreis auswirkt (vgl RIS Justiz RS0110846 [T1]; vgl 6 Ob 161…

…wie von den Antragstellern angestrebt, als „Bauerwartungsland“ anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, hat das Gericht anhand der gesamten Verfahrensergebnisse zu beurteilen (vgl RS0007824 ). Im vorliegenden Fall fehlt es an Anhaltspunkten, die nicht nur bezogen auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der Enteignung (2007 bzw 2010), sondern auch der Erstattung…

…als landwirtschaftlich genutztes Grünland, als Bauerwartungsland oder als Bauland anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, betrifft nach der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0007824) eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage, wie die Revisionswerberin auch grundsätzlich zutreffend aufzeigt. Legen die Gerichte der…

…als Bauland anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, betrifft eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0007824). Dafür ist Folgendes wesentlich: Auch eine nachträgliche Entwicklung der tatsächlichen Verhältnisse, die im Zeitpunkt der Enteignung als wahrscheinlich vorausgesehen werden konnte, kann die Höhe des…

…als Bauland anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, betrifft eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0007824). Legen die Gerichte der Entscheidung über die Festsetzung der Enteignungsentschädigung aber die tatsächlichen Ausführungen des Sachverständigen zugrunde, beantworten sie Fragen auf der Tatsachenebene (3 …

…als Bauland anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, betrifft eine nicht vom Sachverständigen, sondern aufgrund der gesamten Verfahrensergebnisse vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0007824). Gesetzliche Vorgaben für die Bewertung einer Liegenschaft als Bauerwartungsland bestehen nicht (1 Ob 25/14d mwN). d. Für die Wertung als Bauerwartungsland…

…anzusehen und dementsprechend zu bewerten ist, ist dabei eine nicht vom Sachverständigen, zu beantwortende Rechtsfrage. Das Gericht hat dies anhand der gesamten Verfahrensergebnisse zu beurteilen (RS0007824; 1 Ob 101/21s [Enteignungsentschädigung]). [42] Gesetzliche Vorgaben für die Bewertung einer Liegenschaft als Bauerwartungsland bestehen nicht (1 Ob 25/14d…