RS0080128 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob93/16a—OGH Entscheidung

25. Mai 2016

…RS0080389 [T2]; 7 Ob 17/11t mwN). Dabei handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (7 Ob 9/14w = RIS Justiz RS0080128 [T2]). 4.1. Grobe Fahrlässigkeit im Sinn der zitierten Gesetzesstelle (und auch der Versicherungsbedingung) liegt vor, wenn sich das Verhalten des Schädigers aus der Menge…

7Ob120/18z—OGH Entscheidung

04. Juli 2018

…der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall im Sinn des § 61 VersVG grob fahrlässig herbeigeführt hat. Dabei handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RIS Justiz RS0080128 [T2]). 2.1 Grobe Fahrlässigkeit im Sinn der zitierten Gesetzesstelle liegt vor, wenn sich das Verhalten des Schädigers aus der Menge der sich auch für…

7Ob132/19s—OGH Entscheidung

23. Oktober 2019

…von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Es handelt sich dabei um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RS0080128). Die Beweislast für das Vorliegen trifft den Versicherer (vgl 7 Ob 149/18i). Art 10 Punkt 1 ABS übernimmt diesen gesetzlichen…

7Ob104/20z—OGH Entscheidung

21. Oktober 2020

…von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Es handelt sich dabei um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RS0080128). 3.2 Art 5.2 AWB fordert – soweit hier interessierend – dass in dem Fall, dass Gebäude, Wohnungen oder andere Räumlichkeiten mit Wasserzuleitungsanlagen länger…

7Ob33/09t—OGH Entscheidung

03. Juni 2009

…Leistungsfreiheit nach § 61 VersVG infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RIS Justiz RS0080128). Für das Vorliegen des Risikoausschlusses ist der Versicherer beweispflichtig (RIS Justiz RS0107031). Das Verhalten des Versicherungsnehmers muss zumindest mit kausal für den Eintritt des Versicherungsfalls…

7Ob9/14w—OGH Entscheidung

29. Januar 2014

…Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Dabei handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RIS Justiz RS0080128), für dessen Vorliegen der Versicherer beweispflichtig ist (RIS Justiz RS0107031). Grobe Fahrlässigkeit im Sinn der zitierten Gesetzesstelle liegt vor, wenn sich das Verhalten des Schädigers…

7Ob122/19w—OGH Entscheidung

28. August 2019

…Versicherer von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Es handelt sich dabei um einen Risikoausschluss (RS0080128). 2. Grobe Fahrlässigkeit setzt ein Verhalten voraus, von dem der Versicherungsnehmer wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, die Gefahr des Eintritts eines…

7Ob106/23y—OGH Entscheidung

24. Oktober 2023

…von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Es handelt sich dabei um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss ( RS0080128 ). Wird der Risikoausschluss des § 61 VersVG behauptet, so muss der Versicherer auch die grobe Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers an der Herbeiführung des Versicherungsfalls beweisen…

Versicherungsfall bei Drift-Training: Grobe Fahrlässigkeit und Risikoausschluss—OGH Entscheidung

7Ob86/25k25. September 2025

…Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Bei § 61 VersVG handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss ( RS0080128 [T2]). [25] 4.1 Grobe Fahrlässigkeit im Sinn der zitierten Gesetzesstelle liegt vor, wenn sich das Verhalten des Schädigers aus der Menge der sich für…

7Ob180/23f—OGH Entscheidung

22. November 2023

…leistungsfrei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall im Sinn des § 61 VersVG grob fahrlässig herbeigeführt hat. Dabei handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RS0080128 [T2]). [24] 2.2 Grobe Fahrlässigkeit im Sinn der zitierten Gesetzesstelle liegt vor, wenn sich das Verhalten des Schädigers aus der Menge der sich auch…

7Ob149/18i—OGH Entscheidung

21. November 2018

…Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Es handelt sich dabei um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RIS Justiz RS0080128). Beweispflicht und Beweislast für das Vorliegen treffen den Versicherer (vgl 7 Ob 97/14m). 2. Grobe Fahrlässigkeit setzt ein Verhalten voraus, von dem…

7Ob93/19f—OGH Entscheidung

18. September 2019

…von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeiführt. Dabei handelt es sich um einen (verhaltensabhängigen) Risikoausschluss (RS0080128 [insb T2]). Wird der Risikoausschluss des § 61 VersVG behauptet, so muss der Versicherer auch die grobe Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers an der Herbeiführung des…

2Ob170/20v—OGH Entscheidung

21. Oktober 2021

…Der Versicherer ist leistungsfrei, wenn der Versicherte den Versicherungsfall iSd § 61 VersVG grob fahrlässig herbeigeführt hat. Dabei handelt es sich um einen Risikoausschluss (RS0080128). Liegt dem Erstbeklagten grobe Fahrlässigkeit zur Last, kann dahinstehen, ob er als Mieter des Versicherungsnehmers stillschweigend mitversichert oder bei leichter Fahrlässigkeit ein konkludenter Regressverzicht des…

RS0080128 – OGH Rechtssatz