RS0048265 – OGH Rechtssatz

…werden, dass er objektiv die Nichtabstammung des Kindes von ihm als höchst wahrscheinlich ansehen muss und erwarten kann, seiner Beweispflicht im Verfahren nachkommen zu können ( RS0048265 ). Dabei ist auf den Maßstab eines objektiv-verständig denkenden Mannes abzustellen ( RS0048265 [T9]). [13] Die bloße Kenntnis von Männerbekanntschaften aufgrund von „Wirtshausgesprächen“ reicht…

…um die Jahresfrist des § 164b Satz 2 ABGB in Gang zu setzen, ist davon auszugehen, dass nach ständiger Rechtsprechung (SZ 64/42; RIS-Justiz RS0048265) die Kenntnis von Umständen, die für die Unehelichkeit eines Kindes sprechen, nicht schon anzunehmen ist, wenn dem Ehemann nur einzelne Verdachtsumstände zur Kenntnis gekommen sind…

… 534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; je zu Ehelichkeitsbestreitungsklagen; ferner 3 Ob 72/01m; RIS Justiz RS0048265; Hopf in KBB2 § 164 Rz 6; Schwimann in Schwimann , ABGB3 I § 164 Rz 21). Dabei ist auf…

…erwarten kann, seiner Beweispflicht im Bestreitungsprozess nachkommen zu können (8 Ob 532/76 = EFSlg 26.689 uva; zuletzt 3 Ob 72/01m = EFSlg 96.607f; RIS-Justiz RS0048265). Ob bei Würdigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls die geforderte hohe Wahrscheinlichkeit einer unehelichen Vaterschaft vorliegt (objektiver Maßstab, 1 Ob 501/90 = RZ 1990/84…

…501/90; 7 Ob 534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; je zu Ehelichkeitsbestreitungsklagen; RIS Justiz RS0048265, RS0124235; Hopf in KBB³ § 164 Rz 6; Schwimann in Schwimann , ABGB³ I § 164 Rz 21). Die Rechtsprechung…

…Ob 501/90; 7 Ob 534/91; 2 Ob 571/91; 3 Ob 313/05h; je zu Ehelichkeitsbestreitungsklagen; ferner 3 Ob 72/01m; RIS-Justiz RS0048265; Hopf in KBB² § 164 Rz 6; Schwimann in Schwimann, ABGB³ I § 164 Rz 21). Dabei ist auf den Maßstab eines objektiv…

…2009/19; 8 Ob 65/10g mwN = EF Z 2011/5; 5 Ob 174/11s [zur Ehelichkeitsbestreitungs-klage]; RIS Justiz RS0048265; ähnlich Hopf in KBB 3 § 164 Rz 6; Stefula in Fenyves/Kerschner / Vonkilch , Klang 3 § 164 Rz 27; Bernat…

…werden, dass er objektiv die Nichtabstammung des Kindes von ihm als höchst wahrscheinlich ansehen muss und erwarten kann, seiner Beweispflicht im Verfahren nachkommen zu können (RS0048265). Dabei ist auf den Maßstab eines objektiv-verständig denkenden Mannes abzustellen (RS0048265 [T9]). Wann dieser Kenntnis von Umständen erlangt, die eine uneheliche Abstammung höchst wahrscheinlich…

…ist die Kenntnis von Umständen, die für die Unehlichkeit eines Kindes sprechen, nicht schon dann anzunehmen, wenn der Ehemann einzelne Verdachtsumstände erfahren hat (RIS Justiz RS0048265; RS0048226; RS0048225; RS0048232). Die Umstände müssen vielmehr von so großer Beweiskraft sein, dass der Ehemann die Unehelichkeit des Kindes als höchstwahrscheinlich ansehen und erwarten kann…

…dass der Vater die Nichtabstammung des Kindes „ als höchst wahrscheinlich ansehen und erwarten kann, seiner Beweispflicht im Bestreitungsprozess nachkommen zu können “ (RIS Justiz RS0048265). Der Antragsteller muss von den Umständen, die für die Nichtabstammung sprechen, zweifelsfrei Kenntnis haben. Bei zweifelhaften Verdachtsgründen liegt noch keine Kenntnis von Umständen vor, die…

…großer Beweiskraft sein, dass der Ehemann die Unehelichkeit des Kindes als höchstwahrscheinlich ansehen und erwarten kann, seiner Beweispflicht im Bestreitungsprozess nachkommen zu können (RIS Justiz RS0048265 [T1]). Als solche beweiskräftige Umstände kommen beispielsweise der Reifegrad, erbbiologische und rassische Merkmale, Unmöglichkeit der Zeugung und dergleichen in Betracht; wann dem Ehemann subjektive Bedenken…

…Einzelfalls eine die Anfechtungsfrist auslösende hohe Wahrscheinlichkeit der unehelichen Vaterschaft vorliegt, bildet von im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifender Fehlbeurteilung abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0048265 [T10]; jüngst 5 Ob 174/11s). Die Kenntnis von Umständen, die für die Unehelichkeit eines Kindes sprechen, ist grundsätzlich nicht schon anzunehmen, wenn…

…Umstände des Einzelfalls die geforderte hohe Wahrscheinlichkeit einer unehelichen Vaterschaft vorliegt, bildet von im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifender Fehlbeurteilung abgesehen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0048265 [T7, T10], RS0048225 [T5], RS0048226 [T2]). Für den Beginn der Frist des § 153 Abs 1 ABGB ist entscheidend, wann dem Ehemann Umstände…