RS0034103 – OGH Rechtssatz

…des (grundbücherlichen) Eigentümers der Sache bzw die Inanspruchnahme des Besitzes der strittigen Sache durch den Ersitzungsgegner kann den guten Glauben des Ersitzungsbesitzers zerstören (RS0010175 [T4]; RS0034103; 1 Ob 41/08y mwN). Demgemäß schließt ein Verbotsschild in der Regel den guten Glauben an die Rechtmäßigkeit der Rechtsausübung aus (2 …

…nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). 2. Die Beurteilung der Redlichkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wirft daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des §…

…haben, um von der K*****gasse zum Seiteneingang des Hotels zu gelangen, bereits seit 1962 unredlich. Die Ersitzung wurde seit diesem Zeitpunkt unterbrochen (RIS Justiz RS0034103). In Abänderung der Berufungsentscheidung war daher das die Klage abweisende Urteil des Erstgerichts unter Berücksichtigung der mangels Anfechtung bereits in Rechtskraft erwachsenen teilweisen Klagsabweisung durch…

…Verfahren) festgestellt worden, dass es keinen die Ersitzung rechtfertigenden Titel gibt. Damit ist das Erfordernis eines dreißigjährigen gutgläubigen Besitzes jedenfalls nicht erfüllt (vgl RIS-Justiz RS0034103, RS0010184, RS0010175).…

…beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden ist (RIS Justiz RS0010175, RS0034105), weshalb die Ersitzung etwa auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen wird (RIS Justiz RS0034103). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er…

…der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste, er also solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben (RIS Justiz RS0010137; RS0034103). Mit dieser Rechtsprechung steht die Ansicht der Vorinstanzen im Einklang, die Redlichkeit der Besitzausübung durch die Pächter der Seegrundstücke und der sonstigen Wegbenützer sei ab…

…gute Glaube der Beklagten an ihrem rechtmäßigen Besitz noch vor Ablauf der Ersitzungszeit weg, die Ersitzung wurde unterbrochen (SZ 55/46 mwN; RIS-Justiz RS0010173; RS0034103; RS0034220). Erwerbstitel einer Dienstbarkeit ist - neben den in § 480 ABGB genannten anderen Fällen - grundsätzlich ein Vertrag, der nicht nur ausdrücklich, sondern auch konkludent (§…

…nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Innerhalb der Ersitzungszeit wurde im Rahmen…

…er auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste, er also solche Umstände erfährt, die zu solchen Zweifeln Anlass geben (RIS-Justiz RS0010137; RS0034103). Dafür genügt bei Besitz eines Wegerechts schon das Aufstellen einer Tafel „Privatbesitz Durchgang bis auf Widerruf gestattet“ durch den Ersitzungsgegner (1 Ob…

…20k mwN), das beim Besitzerwerb und während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RS0010175; RS0034105). Die Ersitzung wird daher etwa auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen (RS0034103). Der gute Glaube fehlt bzw geht verloren, wenn der Besitzer positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die…

…nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Die Beurteilung der Redlichkeit hängt von…

…zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes Anlass geben (RS0010184). Die Ersitzung wird nicht nur durch Klage sondern unter anderem auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen (RS0034103). [19] 3. Der Servitutsvertrag musste samt der darin enthaltenen Planskizze den Eltern des Erstklägers als Vertragsparteien ab seinem Abschluss im Jahr 1970 bekannt…

…also die Redlichkeit seines Besitzers fehlt aber, wenn er auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste (SZ 60/6; RIS-Justiz RS0010137; RS0034103). Die Einräumung einer Nutzungsbefugnis auf Widerruf wird von Lehre und Rechtsprechung als "Scheinservitut" bezeichnet. Sie ermöglicht es zwar, die gestatteten Nutzungen auszuüben, begründet jedoch keine…

…Rechtsvorgänger der Beklagten. Für die Beurteilung der Schlechtgläubigkeit ist maßgebend, ob ein durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer die in seiner Ausübungshandlung liegende Rechtsverletzung erkennen hätte können (RIS Justiz RS0034103 [T3]). Berücksichtigt man, dass die Rechtsvorgängerin der Klägerin (eine Stadt), die auch zuständige Baubehörde war, die Nutzung der Teilfläche erstmals nach Ablauf der 40 jährigen…

…Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von Umständen, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit hervorrufen müssen (5 Ob 36/10w mwN; RIS Justiz RS0034103; RS0010185). Schon die Mitteilung des Rechtsstandpunkts des grundbücherlichen Eigentümers der Sache oder die Inanspruchnahme des Besitzes der strittigen Sache durch den Ersitzungsgegner kann den guten…

…gute Glaube entfällt nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von Umständen, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit hervorrufen müssen (RIS Justiz RS0034103; RS0010184, jeweils mwN; SZ 55/46; 5 Ob 2090/96 uam). Während im vorliegenden Fall der Beklagte die Redlichkeit seines Besitzes behauptet…