RS0078524 – OGH Rechtssatz

…Irreführung geeignet sind, ist sowohl nach der Rechtslage vor als auch aufgrund jener nach der UWG-Novelle 2007 vom Gesamteindruck der Werbung abhängig (RIS-Justiz RS0078524 [zum alten und neuen Recht], RS0043590 [T28, T36, T39, T40, T46, T49 - zum alten und neuen Recht]). Ob eine Ankündigung im Einzelfall zur Irreführung geeignet…

…einzelne Formulierungen herauszugreifen und isoliert zu betrachten; maßgebend ist vielmehr ihr Bedeutungsgehalt im Gesamtzusammenhang der Äußerung (RIS Justiz RS0031883, RS0031815 [zu § 7 UWG]; RS0078352, RS0078524 [zu § 2 UWG]). 2. Die pauschale Aussage, Unternehmen einer bestimmten Branche arbeiteten generell fehlerhaft, verstieße selbstverständlich gegen § 1 UWG. Zu prüfen ist allerdings…

…Irreführungseignung ist auch nach der UWG Nov 2007 (4 Ob 109/08w) nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung. Denn er kann schon durch einzelne Teile…

…Fehlbeurteilung liegt nicht vor. Die Vorinstanzen haben richtig erkannt, dass es nicht auf einzelne herausgegriffene Teile der Werbung ankommt, sondern auf den Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078524, RS0078352). Dieser lässt keinen Zweifel daran, dass es sich nicht um Natursteine handelt. Die Beklagte verwendet schon auf dem Titelblatt und dann immer wieder den…

…aufgezeigt. Die Auffassung des Rekursgerichts, der Werbauftritt der Beklagten habe den Eindruck der Unentgeltlichkeit erweckt, ist bei der gebotenen Beurteilung nach dem Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078524, RS0078470) nicht zu beanstanden. Es werden nämlich nicht nur Aussagen zur fehlenden Kostenbelastung bei voller Einbringlichkeit oder bei gänzlichem Misserfolg gemacht, die isoliert betrachtet richtig…

…Gemeinsamen Markt - der Gesamteindruck der Ankündigung bei flüchtiger Betrachtung und durchschnittlicher Aufmerksamkeit (ÖBl 1997, 20 - Steirischer Medienjumbo; 4 Ob 259/99p; RIS-Justiz RS007847 und RS0078524), wobei der Ankündigende bei Mehrdeutigkeit die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen muss (stRsp RIS-Justiz RS0043590 und RS0078624). Reichen, wie im vorliegenden…

…von (fremden) Produkten – ist. 6. Geht man von diesen Grundsätzen aus und würdigt die hier zu beurteilenden Sachverhalte in ihrer Gesamtheit (RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352), ist zu den einzelnen geltend gemachten Verstößen das Folgende auszuführen: 6.1. Zur inkriminierten Internet-Werbung ist von § 4 Z …

…Auslegung gegen sich gelten lassen muss („Unklarheiten-/Zweifels-Regel": 4 Ob 152/02k = MR 2002, 328 - Antenne 1 - die private Nummer 1; RIS-Justiz RS0078524 [T12, T13]). Diese Ausführungen übersehen, dass die Regel dann nicht anzuwenden ist, wenn - wie hier - der Sinngehalt der beanstandeten Ankündigung nach dem Verständnis des unbefangenen…

…Aufmerksamkeit (ÖBl 1997, 20 - Steirischer Medienjumbo mwN; MR 1997, 170 = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; zuletzt 4 Ob 53/99v; RIS-Justiz RS0078470 und RS0078524), wobei der Ankündigende bei Mehrdeutigkeit die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen muss (ständige Rechtsprechung RIS-Justiz RS0043590 und RS0078624). Reichen - wie im…

…und 4 Ob 107/06y - Natursteine). Bei der Beurteilung darf die Werbung nicht in subtiler (spitzfindiger) Weise zergliedert werden, vielmehr entscheidet der Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078524, RS0078352). Ein verständiger Verbraucher wird aus der beanstandeten Werbung ableiten, dass das Produkt Krankheiten vorbeugt. Denn schon aus dem Aufbau der Anzeige ergibt sich, dass…

…mwN; zuletzt etwa 4 Ob 99/08z). 3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht - 4 Ob 245/07v). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit…

…sondern auch auf den Gesamtzusammenhang und den dadurch vermittelten Gesamteindruck der beanstandeten Äußerung abstellten (vgl 4 Ob 80/15s; RIS Justiz RS0078301 [T8]; RS0078524), indem sie etwa den Aufbau, die Überschrift und den gesamten Text der Anzeige berücksichtigten, die Ankündigung beachteten, dass die Zeitung während der Messe erscheinen wird…

…Auslegung gegen sich gelten lassen muss („Unklarheiten-/Zweifels-Regel": 4 Ob 152/02k = MR 2002, 328 - Antenne 1 - die private Nummer 1; RIS-Justiz RS0078524 [T12, T13]). 2. Die Beklagte hat in dem von ihr vorgelegten Leistungsverzeichnis (Beil ./1) in der Position „Röhrenrutschbahn" unter „angebotenes Erzeugnis" die Eintragung…

…kritischen Werbungsadressaten abzustellen ist (vgl RS0114366 [insb T5]); bei einer mehrdeutigen Angabe muss der Werbende die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen ( RS0078624 ; RS0078524 [T12, T13]), es sei denn der Sinngehalt der beanstandeten Ankündigung wäre nach dem Verständnis des unbefangenen Durchschnittsbetrachters in einer bestimmten Richtung klar ( RS0085169 ). Die Frage…

…Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (4 Ob 245/07v; 4 Ob 69/08p; 4 Ob 109/08w; vgl zur alten Rechtslage RIS-Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40], RS0078470 [T13], RS0078352). 2.3. Dass die Verwendung bekannter Abzeichen (etwa von Bundespolizei oder Bundesheer) im Zusammenhang mit der Werbung eines privaten…

…ist auf das eindeutige Überwiegen des Aspekts der Absatzförderung des eigenen Mediums abzustellen. Dabei ist die Ankündigung in ihrer Gesamtheit zu würdigen (vgl RIS Justiz RS0078524, RS0078470, RS0078352) und neben deren Inhalt insbesondere der Anlass und die Aufmachung sowie die Gestaltung und Zielsetzung des Mediums zu berücksichtigen (vgl BGH I…

…die er sonst nicht getroffen hätte (RIS Justiz RS0123292). Bei der Beurteilung einer Werbeaussage kommt es auf den Gesamteindruck der Mitteilung an (RIS Justiz RS0078352; RS0078524). 3.5. Es ist daher zunächst zu fragen, wie der Durchschnittsverbraucher die Bezeichnung der Kosmetikprodukte der Beklagten „ 24K rat“ versteht. Die Revisionswerberin argumentiert…

…entscheidend kann immer nur jene Bedeutung der Angabe sein, die sich beim flüchtigen Lesen ergibt, hiebei kommt es immer auf den Gesamteindruck der Mitteilung an (RS0078524). [13] 1.4. Maßgebend ist der Gesamteindruck bei flüchtiger Betrachtung durch einen Kunden mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit (RS0078524 [T9]). [14] 2.1. Nach § 7…

…ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen ("Unklarheiten /Zweifels Regel": ÖBl 1995, 167 - Exklusivinterview; MR 2002, 328 - Antenne 1 - die private Nummer 1; RIS Justiz RS0078524 [T12, T13]). Im Sinne dieser Rechtsprechung ist der Sicherungsantrag in seinem letzten Punkt daher berechtigt, weil die Beklagte zumindest die Klägerin als Mitbewerberin hat…

…ÖBl 2000, 168 - Tiroler Loden; RIS Justiz RS0078411). 4.1.3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht 4 Ob 245/07v = MR 2008, 162 [ Korn ] = ecolex…

…entscheidend kann immer nur jene Bedeutung der Angabe sein, die sich beim flüchtigen Lesen ergibt, hierbei kommt es immer auf den Gesamteindruck der Mitteilung an (RS0078524). [13] 1.4. Maßgebend ist der Gesamteindruck bei flüchtiger Betrachtung durch einen Kunden mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit (RS0078524 [T9]). [14] 2.1. Nach § 7…

…1996, 28 - Teure 185 S mwN; MR 1996, 118 - Steirischer Medienjumbo; MR 1997, 170 = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; 4 Ob 201/01i; RISJustiz RS0078524 [T10]). Dieser wird bei der Aussendung des Beklagten nicht von den Worten "Einschaltungsoffert" und "Werbung" in der ersten Textzeile - wenngleich hervorgehoben durch rote Farbe…

…deren Inhalt, sondern auch die Begleitumstände (RIS-Justiz RS0119852 [T5]; 4 Ob 91/11b, Konkursantrag ) einer gesamthaften Würdigung zu unterziehen sind (RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352). Deren Ergebnis ist einzelfallgeprägt und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz…

…Ob 118/17g [6]). Die Beurteilung des Rekursgerichts, durch die zitierten Formulierungen hätten die Beklagten nach dem maßgeblichen Gesamteindruck des Inserats (vgl RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352; 4 Ob 66/17k, Augenzentrum [6]) eine derart unsachliche und damit verpönte Verquickung vorgenommen, hält sich im Rahmen dieser Judikatur und…