RS0018279 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob177/10y—OGH Entscheidung

09. November 2010

…zurückzuweisen. Auf die Frage, ob bei Umstellung eines Leistungsbegehrens auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung (vgl zum Inhalt dieses Anspruchs 1 Ob 627/82 und RIS-Justiz RS0018279) überhaupt eine Klageänderung vorliegt (vgl 1 Ob 328/50 = SZ 23/336), kommt es daher nicht an. Die Klägerin hat auf die Unzulässigkeit des Revisionsrekurses…

4Ob230/22k—OGH Entscheidung

31. Januar 2023

…Mindererlös und die Mehrkosten seiner Fremdfinanzierung nicht abgesprochen wurde, sodass der Kläger auch nach Abschluss dieses Verfahrens noch die Möglichkeit hat, diese Beträge einzuklagen (vgl RS0018279 ). Dies resultiert jedoch nicht aus einem Mangel des Berufungsverfahrens, sondern aus dem Wesen der Teileinklagung ( RS0041449 ). [10] Zurecht hat das Berufungsgericht auch eine Unschlüssigkeit der…

7Ob70/18x—OGH Entscheidung

24. Mai 2018

…des durch die verschuldete Nichterfüllung verursachten Schadens umfasst neben dem Differenzanspruch auch Auslagen, die dem Zurücktretenden im Zusammenhang mit dem Rechtsgeschäft erwachsen sind (RIS Justiz RS0018279, RS0018454 [T2]). Eine Vorteilsausgleichung hat nicht von Amts wegen zu erfolgen, sondern nur über Einwendung des Schädigers, den für deren Voraussetzungen die Behauptungs und Beweislast…

4Ob82/22w—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…§ 921 Rz 4). Vom Interesse des Zurücktretenden an der ihm gebührenden Leistung ist daher der Wert seiner ersparten eigenen Leistung abzuziehen (vgl RS0018279 [T1]). Sollte die unterbliebene Gegenleistung wertmäßig nicht über der Eigenleistung liegen, entsteht kein Differenzschaden ( Reidinger/Mock in Schwimann/Kodek 5 § 921 ABGB Rz…

3Ob212/21d—OGH Entscheidung

22. Dezember 2021

…vgl RS0018239 [T4]). Der wegen Nichterfüllung gebührende Schadenersatz umfasst neben dem Differenzanspruch auch Auslagen, die dem Zurücktretenden im Zusammenhang mit dem Rechtsgeschäft erwachsen sind (vgl RS0018279). Ein solcher Schadenersatzanspruch setzt allerdings selbstverständlich voraus, dass überhaupt ein Schaden eingetreten ist (vgl 4 Ob 47/02t = RS0018559 [T1]). [16] 2.2. …

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