RS0037536 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob38/17g—OGH Entscheidung

29. März 2017

…Dem ist nicht zu folgen: Zwar hat das Gericht offenkundige Tatsachen seiner Entscheidung auch dann zugrunde zu legen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RIS-Justiz RS0037536). Offenkundige Tatsachen muss das Gericht also seiner Entscheidung von Amts wegen zu Grunde legen, ohne dass sie behauptet werden müssen (RIS-Justiz RS0040240 [T3]). Bei…

3Ob238/19z—OGH Entscheidung

20. April 2020

…ebenso anzunehmen. Wie auch die Beklagte – ohne inhaltliche Bestreitung der Kläger – ins Treffen führte, ist es offenkundig – und deshalb der Entscheidung zugrundezulegen (RS0037536; RS0040240 [T3]) –, dass eine Realisierung eines solchen Projekts zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Haus unverhältnismäßig teurer wäre, als die Erreichung dieses Zwecks durch…

6Ob129/18s—OGH Entscheidung

25. Oktober 2018

…RIS Justiz RS0039927 [T12]). 3.2. Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RIS Justiz RS0037536; RS0040240 [T3]). Offenkundige Tatsachen kann das Berufungsgericht auch ohne Beweisaufnahme ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RIS Justiz RS0040219). 3.3. Bei Gericht offenkundig sind nur solche Tatsachen…

10Ob39/21i—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…im Sinn dieser Bestimmung (RS0005291). [15] 3.1 Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RS0037536; RS0040240 [T3]). Auch das Rechtsmittelgericht kann offenkundige Tatsachen – selbst ohne Beweisaufnahme – ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RS0040219). Bei Gericht offenkundig sind allerdings nur…

Unterlassung von Klauseln in Mietverträgen—OGH Entscheidung

2Ob73/10i22. Dezember 2010

…Tatsachen müssen nicht einmal behauptet werden (RIS-Justiz RS0040240). Das Gericht hat sie seiner Entscheidung auch dann zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RIS-Justiz RS0037536). 2. Die Entscheidung 6 Ob 129/08a hatte sich nicht mit der Frage der (Un-)Zulässigkeit von Vertragsbedingungen in AGB zu befassen, welche…

10ObS6/20k—OGH Entscheidung

16. April 2020

…einer Wegstrecke im öffentlichen Raum ausgegangen. 3.2 Offenkundige Tatsachen hat das Gericht seiner Entscheidung auch dann von Amts wegen zugrundezulegen, wenn sie nicht vorgebracht wurden (RS0037536; RS0040240 [T3]). Das Berufungsgericht kann offenkundige Tatsachen auch ohne Beweisaufnahme ergänzend seiner Entscheidung zugrundelegen (RS0040219). 3.3 Bei Gericht offenkundig sind nur solche Tatsachen, die allen…

2Ob241/22p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…und die Temperaturbandbreite des Thermofensters gelten daher als zugestanden. [26] 3.3.2 Auch offenkundige Tatsachen sind der Entscheidung ohne weiteres zu Grunde zu legen (RS0040240; RS0037536; RS0040219). Einer Erörterung bedarf es zur Vermeidung eines Verfahrensverstoßes dann, wenn der Gegenbeweis der Unrichtigkeit nicht geradezu aussichtslos erscheint (RS0040219 [T2, T3]). In Anbetracht der…

6Ob150/22k—OGH Entscheidung