RS0013851 – OGH Rechtssatz

…annähernd gleich beschaffen sein müssen. Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des für Teilungsklagen zuständigen Fachsenats am Obersten Gerichtshof ( 5 Ob 36/09v mwN; RS0013851 [T3]; zuletzt 5 Ob 12/24m ). – Die rechtliche Schlussfolgerungen des Erstgerichts, wonach die geforderte Gleichartigkeit der beiden nach dem Teilungsvorschlag der Beklagten…

…zwischen den Teilhabern so aufgeteilt werden kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind (vgl dazu RIS Justiz RS0013851; RS0013831 [T4, T7]; RS0013829 [insb T2, T4, T11]), ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). Gleiche Beschaffenheit wurde verneint, wenn…

…zwischen den Teilhabern so aufgeteilt werden kann, dass die entstehenden Teile den Anteilen etwa gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind (vgl dazu RIS Justiz RS0013851; RS0013831 [T4, T7]; RS0013829 [insb T2, T4, T11]), ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (vgl RIS Justiz RS0013856; RS0013854). 2.2. Nach der vor dem…

…gleichwertig und diese annähernd gleich beschaffen sind, ohne dass ein unverhältnismäßiger Wertausgleich notwendig wird (RS0013829 [T13]; RS0013831 [T10]; RS0013854 [T9]; vgl auch RS0110440; RS0013230; RS0013852; RS0013851; RS0013856). [2] Die Realteilung ist demnach (ua) dann unmöglich bzw untunlich, wenn sie zu einer beträchtlichen Wertminderung der geteilten Sache im Vergleich zur ungeteilten Sache…

…eine Einzelfallbeurteilung, die nur bei einer groben Überschreitung des den Gerichten bei Lösung dieser Frage eingeräumten Ermessensspielraums eine erhebliche Rechtsfrage begründen könnte (vgl RS0112673 [T2]; RS0013851 [T5]). Das ist hier nicht der Fall: [6] 1.3 Nach s tändiger Rechtsprechung hat bei Realteilung jeder Miteigentümer einen Teil von annähernd gleicher Beschaffenheit…

…2002 vorgesehene Möglichkeit der Wohnungseigentumsbegründung als Naturalteilung versteht, müssen jedem Miteigentümer entsprechend seinem Anteil Wohnungseigentumsanteile auch annähernd gleicher Beschaffenheit und Größe zugewiesen werden (RIS Justiz RS0013851; zuletzt 5 Ob 268/09m). Das ist entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts bei der Beklagten der Fall. Zum einen wird ihr die von…

…wenn die von einer Anteilsverminderung betroffenen Miteigentümer auf eine Ausgleichszahlung verzichten oder mit der Minderung ihrer Anteile einverstanden sind (RIS Justiz RS0013856 [T10, T12], RS0013854, RS0013851, RS0110438, RS0126365). Die Begründung von Wohnungseigentum als Sonderform der Naturalteilung geht der Zivilteilung vor (RIS Justiz RS0013236 [T2], RS0101774 [T13]). Im Titelverfahren brachten die damals…

…annähernd gleichartige und gleichwertige Teile, deren Gesamtwert dem Wert der ungeteilten Sache ungefähr gleichzukommen hat, wobei nur geringfügige Wertunterschiede in Geld auszugleichen sind (RIS Justiz RS0013851, RS0013856). Bei Realteilung hat jeder Miteigentümer einen Teil von annähernd gleicher Beschaffenheit und gleichem Wert zu erhalten (RIS Justiz RS0013851; vgl RS013854). Die den Teilhabern…

…der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs muss die gemeinsache Sache im Falle einer Realteilung in annähernd gleichwertige und gleichartige Teile zerlegt werden können (RIS Justiz RS0013851). Demnach steht bereits der Mangel an Gleichartigkeit der Teilflächen einer Realteilung gegen den Willen des Klägers entgegen (7 Ob 210/99d [mit einem im Kern…

…Sache gleichkommt (RS0013829). Es müssen alle Teilhaber nicht nur dem Wert nach gleich gehalten werden (RS0013854), sondern ist auch die Zerlegung in gleichartige Teile erforderlich (RS0013851 [T3, T5]), wobei die Gleichbehandlung auch im gerichtlichen Teilungsverfahren der Disposition der Betroffenen unterliegt (RS0013851 [T6]). [18] Die Zivilteilung gemeinschaftlicher Sachen erfolgt durch gerichtliche Feilbietung…

…RIS Justiz RS0013831 [T10]; RS0013856 [T11]). Bei Realteilung muss die gemeinsame Sache demnach nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden können (RS0013851 [T1]; RS0013831 [T6]). [7] 1.2. Die teilweise Aufhebung des Miteigentums kommt nur dann in Frage, wenn dies ohne beträchtliche Verminderung seines Werts möglich ist…

…angesichts der eindeutigen Gesetzeslage und ständigen Rechtsprechung nicht. 3.1. Die Frage der Möglichkeit und Tunlichkeit der Realteilung ist immer eine Einzelfallbeurteilung (vgl RS0112673 [T2]; RS0013851 [T5]). Die Entscheidung über die konkrete Teilung hat nach richterlichem Ermessen zu erfolgen (RS0004282) und könnte daher nur im Fall einer groben Überschreitung des Ermessensrahmens…

…ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Unter Naturalteilung versteht man eine Teilung der gemeinsamen Sache in annähernd gleichartige und gleichwertige Teile (RIS-Justiz RS0013851, 7 Ob 210/99d), deren Gesamtwert dem Wert der ungeteilten Sache ungefähr gleichzukommen hat, wobei nur geringfügige Wertunterschiede in Geld auszugleichen sind (RIS-Justiz RS0013856…

…Falle der Realteilung nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden können muß, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0013851 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen), die auch die Billigung des Großteils der Lehre gefunden hat. Auch von Gamerith (dem das Berufungsgericht also fälschlich eine gegenteilige Ansicht unterstellt…

…RS0013829; RS0013854). Im Falle der Realteilung muss die gemeinsame Sache demnach nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden können (RIS Justiz RS0013851 [T1]; RS0013854 [T6]). Durch eine Realteilung in der vom Beklagten vorgeschlagenen Form würden Teile mit einer völlig unterschiedlichen Beschaffenheit entstehen. Dieser Umstand und die festgestellte…

…Fall der Realteilung nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zu zerlegen sein muss (7 Ob 210/99d = MietSlg 51.054 mwN; RIS-Justiz RS0013851). Der Einwand des Beklagten, die aus drei unterschiedlich genutzten Teilflächen bestehende Liegenschaft sei in annähernd drei gleichwertige Teile teilbar, weshalb der Realteilung der Vorzug zu…

…Verkauf der Liegenschaft auswirken könnte. 3. Bei der Realteilung hat jeder Miteigentümer einen Teil von annähernd gleicher Beschaffenheit und gleichem Wert zu erhalten (RIS Justiz RS0013851). Folgerichtig hat daher der Oberste Gerichtshof auch in Fällen der Teilung durch Begründung von Wohnungseigentum bereits mehrfach ausgesprochen, dass jeder Miteigentümer einen Teil annähernd gleicher…