RS0027526 – OGH Rechtssatz

…den Gefahrenbereich begeben hat, weil er nicht damit rechnen kann, dass Schutzmaßnahmen zugunsten unbefugt Eindringender getroffen werden ( Koziol , Haftpflichtrecht II² 63; vgl RIS-Justiz RS0027526). Besteht jedoch die Möglichkeit, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen, oder dass Kinder und andere Personen, die nicht die nötige Einsichtsfähigkeit haben, um sich…

…nicht damit rechnen kann, dass Schutzmaßnahmen zugunsten unbefugt Eindringender getroffen werden (2 Ob 223/15f; 8 Ob 114/04d; RIS Justiz RS0027526, RS0114361 [T3]). Die aus dem Ingerenzprinzip abgeleitete allgemeine Verkehrssicherungspflicht wird aber nicht schon allein dadurch ausgeschlossen, dass der Verletzte unbefugt in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen…

…für schutzwürdig erachtet, der sich unbefugt in einen Gefahrenbereich begeben hat, weil er nicht damit rechnen kann, dass Schutzmaßnahmen zu Gunsten unbefugter Eindringender getroffen werden (RS0027526 [T7] = 2 Ob 223/15f; RS0114361 [T3]). Im Einzelfall kann eine Interessenabwägung zwar ergeben, dass der Inhaber der Gefahrenquelle dennoch zumutbare Maßnahmen zur…

…den Schutz solcher Personen bezieht, die befugterweise in den Gefahrenbereich gelangen (SZ 43/132; SZ 63/38; 7 Ob 2377/96a = VersE 1721; RIS Justiz RS0027526; Reischauer aaO; vgl Koziol, Österreichisches Haftpflichtrecht II² 104). Dieser Grundsatz wurde bei der Vernachlässigung von Arbeitnehmerschutzvorschriften auch in Fällen angewandt, in denen nicht (nur…

…den Gefahrenbereich begeben hat, weil er nicht damit rechnen kann, dass Schutzmaßnahmen zugunsten unbefugt Eindringender getroffen werden (Koziol, Haftpflichtrecht II² 63; vgl RIS-Justiz RS0027526). Besteht jedoch die Möglichkeit, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen (etwa weil nicht leicht erkennbar ist, dass ein Privatgrundstück betreten wird), oder dass Kinder…

…in den Gefahrenbereich begeben hat, weil er nicht damit rechnen kann, dass Schutzmaßnahmen zugunsten unbefugt Eindringender getroffen werden (Koziol, Haftpflichtrecht II2 63; vgl RIS Justiz RS0027526). Besteht jedoch die Möglichkeit, dass Personen versehentlich in den Gefahrenbereich gelangen (etwa weil nicht leicht erkennbar ist, dass ein Privatgrundstück betreten wird), oder dass Kinder…

… = [T2] in RIS Justiz RS0023801). Diese Verkehrssicherungspflichten dienen daher grundsätzlich nur dem Schutz der Personen, die sich befugter Weise im Gefahrenbereich aufhalten (RIS Justiz RS0027526; 10 Ob 237/02d). IdR wird jemand nicht für schutzwürdig erachtet, der sich unbefugt in den Gefahrenbereich begibt, weil er nicht damit rechnen…

…den Gefahrenbereich begeben hat, weil er nicht damit rechnen kann, dass Schutzmaßnahmen zugunsten unbefugt Eindringender getroffen werden (8 Ob 114/04d; RIS Justiz RS0027526, RS0114361 [T3]). Die aus dem Ingerenzprinzip abgeleitete allgemeine Verkehrssicherungspflicht wird aber nicht schon allein dadurch ausgeschlossen, dass der Verletzte unbefugt in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen…

…die befugterweise in den Gefahrenbereich gelangen (SZ 41/146; SZ 43/132; ZVR 1978/19; 7 Ob 5/90; 7 Ob 2377/96a; RIS-Justiz RS0027526). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3 ZPO).…

…in das fremde Rechtsgut darstellte: Der Rechtssatz, dass der Zweck von Schutznormen auf den Schutz solcher Personen beschränkt ist, die befugterweise in einen Gefahrenbereich gelangen (RS0027526), gilt für die aus dem Ingerenzprinzip abgeleitete allgemeine Verkehrssicherungspflicht nicht. Diese wird nicht schon allein dadurch ausgeschlossen, dass der Verletzte in ein fremdes Rechtsgut eingedrungen…

…die befugterweise in den Gefahrenbereich gelangen (SZ 43/132 ua, zuletzt 7 Ob 2377/96a = VR 1998, 26; RIS Justiz RS0027526). Der Spieler aber, der unter Nachweis seiner Identität in die Spielbank Zutritt findet, ist dagegen vom Rechtswidrigkeitzusammenhang miterfaßt und somit dagegen geschützt, daß nicht seine…

…sie jegliches Zitat solcher Entscheidungen. Insoweit ist das Rechtsmittel nicht gesetzmäßig ausgeführt (RS0043650). [9] 5. Die Relevanz des einzigen in der Revision zitierten Rechtssatzes RS0027526 („ Der Zweck der Schutznorm ist auf den Schutz solcher Personen beschränkt, die befugterweise in den Gefahrenbereich gelangen. “) ist nicht erkennbar, weil die Revisionswerberin…