RS0038120 – OGH Rechtssatz

…6) und bezogen auf den Unfallstag unter dem Aspekt der (Un-)Zumutbarkeit darüber hinausgehender Maßnahmen und der für den Verschuldensvorwurf wesentlichen Vorhersehbarkeit (vgl RIS-Justiz RS0038120) festhielt, dass die Mitarbeiter der Beklagten nicht davon ausgehen mussten, dass es so rasch zu einem Einsinken kommen könnte (US 10). 1.4. Die Kritik an…

…und die mit Rücksicht auf ihre Schwere oder Häufigkeit nur bei besonderer Nachlässigkeit und nur bei besonders nachlässigen oder leichtsinnigen Menschen vorkommen können (RIS-Justiz RS0038120). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS-Justiz RS0030272; RS0031127…

…RIS Justiz RS0062591 [T5]). Sowohl zur Definition der groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0038120; RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272; RS0026555). Dass die Vorinstanzen bei der Anwendung der dazu entwickelten Grundsätze auf den vorliegenden Fall den von der Judikatur gezogenen Ermessensspielraum…

…Sowohl zur Definition der groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit und vom vorsätzlichen Handeln liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0038120; RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272; RS0026555 ua). Für die Beurteilung der Schwere des Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auch auf die Gefährlichkeit der Situation an (RIS…

…wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171; vgl auch RS0030359, RS0030644, RS0030477, RS0030272, RS0038120, RS0031127). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses…

…Erstbeklagte habe durch sein weisungswidriges Verhalten grob fahrlässig gehandelt, nicht aber der Zweitbeklagte ist vertretbar. Die von der Judikatur begründeten Abgrenzungskriterien (RIS-Justiz RS0030644, RS0038120) wurden beachtet. Die Beurteilung des Verschuldensgrades unter Anwendung richtig dargestellter Grundsätze, ohne dass ein wesentlicher Verstoß gegen maßgebliche Abgrenzungskriterien vorläge, kann wegen ihrer Einzelfallbezogenheit nicht…

…von der Rechtsprechung aus, nach der sich besondere Nachlässigkeit nicht nur durch die Schwere des Versehens, sondern auch durch seine Häufigkeit manifestieren kann (RIS-Justiz RS0038120). Die Beurteilung des Verschuldensgrades iSd § 2 DHG (hier: als grob fahrlässig) kann aber bei Anwendung der richtig dargestellten Grundsätze ohne wesentlichen Verstoß gegen maßgebliche…

…Rechtsauffassung des Berufungsgerichtes, der Beklagte habe durch sein weisungswidriges Verhalten grob fahrlässig gehandelt, ist vertretbar, zumal die von der Judikatur begründeten Abgrenzungskriterien (RIS-Justiz RS0030644, RS0038120) beachtet wurden. Es kann dem Beklagten nicht beigepflichtet werden, dass nach der von ihm zitierten Judikatur (9 ObA 320/97t = SZ 71/63) an Organe…

…eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich voraussehbar ist (RIS-Justiz RS0030644, RS0038120). 8. Grobes Verschulden läge vor, wenn die Verfahrensführung durch den Beklagten im Schiedsverfahren in derart krassem Widerspruch zur dort geltenden Verfahrensordnung gestanden wäre, dass…

…grob fahrlässig hingegen, wer eine Sorgfaltswidrigkeit setzt, die einem ordentlichen Menschen in der konkreten Situation keinesfalls unterlaufen würde (Koziol/Welser II12 300; RIS Justiz RS0030477, RS0038120, RS0030438). Entgegen dem Auftrag des Berufungsgerichtes im Aufhebungsbeschluss bedarf es hiezu allerdings deshalb keiner Präzisierung und Verdeutlichung (Klarstellung allfälliger "Stresssituationen"), steht doch bereits jetzt (unstrittig…