RS0073891 – OGH Rechtssatz

…– stets ein gefährliches, äußerste Sorgfalt erforderndes Fahrmanöver darstellt, das bei auch nur möglicher Gefährdung oder Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer zu unterlassen oder aufzugeben ist (RS0073909, RS0073891). Eine Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne des § 14 Abs 1 StVO liegt schon dann vor, wenn diese zum Bremsen…

…es nämlich ständiger Rechtsprechung, dass der Kraftfahrzeuglenker dann, wenn er seine Umkehrabsicht ohne Behinderung des übrigen Verkehrs nicht verwirklichen kann, diese aufzugeben hat (RIS Justiz RS0073891; ZVR 1974/130; zuletzt 2 Ob 35/94). Diese Bestimmung dient also, wie sich aus dieser Judikatur ergibt, dem Schutz der anderen…