RS0036918 – OGH Rechtssatz

…nicht am Rechtsmittelverfahren (ON 42). Der Rekurs ist berechtigt. 1. Die Unterbrechung eines Rechtsstreits ist eine an Zweckmäßigkeitsüberlegungen orientierte Ermessensentscheidung des Gerichts (RIS-Justiz RS0036918). Die Voraussetzungen sind – sofern sie nicht aktenkundig oder unstrittig sind – zu ermitteln, mit den Parteien zu erörtern und zu beurteilen. Die herrschende Rechtsprechung…

…Unterbrechung auch in Arbeitsrechtssachen in Betracht kommt hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen (vgl RIS-Justiz RS0036911). Die Unterbrechung ist eine Ermessensentscheidung (vgl RIS-Justiz RS0036918 mwN), die unter dem Aspekt der Zweckmäßigkeit zu beurteilen ist (vgl RIS-Justiz RS0036911). Dies kann nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalles erfolgen (vgl…

…die Unterbrechung zwingend vorgeschrieben wäre (RS0037034, RS0037020). Das ist hier aber nicht der Fall , weil die Unterbrechung nach § 191 ZPO eine Ermessensentscheidung ist (RS0036918). [12] Hier liegt auch kein Fall vor, dass das Rekursgericht einen aufgrund besonderer Vorschrift unanfechtbaren Unterbrechungsbeschluss behoben und dem Erstgericht die Fortsetzung des Verfahrens aufgetragen…