RS0036918 – OGH Rechtssatz

…und nach den Umständen des konkreten Einzelfalls zu entscheiden, ob eine Unterbrechung bis zur rechtskräftigen Erledigung des anderen Rechtsstreites gerechtfertigt ist oder nicht (RIS-Justiz RS0036918; RS0036765). 2.2. Der Gesellschaftsvertrag wurde bislang nicht vorgelegt. Aus der Beilage ./A (S 7) ergibt sich, dass er eine Genehmigung von Liegenschaftskaufverträgen durch die Generalversammlung…

…nicht am Rechtsmittelverfahren (ON 42). Der Rekurs ist berechtigt. 1. Die Unterbrechung eines Rechtsstreits ist eine an Zweckmäßigkeitsüberlegungen orientierte Ermessensentscheidung des Gerichts (RIS-Justiz RS0036918). Die Voraussetzungen sind – sofern sie nicht aktenkundig oder unstrittig sind – zu ermitteln, mit den Parteien zu erörtern und zu beurteilen. Die herrschende Rechtsprechung…

…Unterbrechung auch in Arbeitsrechtssachen in Betracht kommt hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen (vgl RIS-Justiz RS0036911). Die Unterbrechung ist eine Ermessensentscheidung (vgl RIS-Justiz RS0036918 mwN), die unter dem Aspekt der Zweckmäßigkeit zu beurteilen ist (vgl RIS-Justiz RS0036911). Dies kann nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalles erfolgen (vgl…

…die Unterbrechung zwingend vorgeschrieben wäre (RS0037034, RS0037020). Das ist hier aber nicht der Fall , weil die Unterbrechung nach § 191 ZPO eine Ermessensentscheidung ist (RS0036918). [12] Hier liegt auch kein Fall vor, dass das Rekursgericht einen aufgrund besonderer Vorschrift unanfechtbaren Unterbrechungsbeschluss behoben und dem Erstgericht die Fortsetzung des Verfahrens aufgetragen…