RS0043719 – OGH Rechtssatz

…Mutter zurück. [4] Das Rekursgericht gab dem (mit dem Rekurs gegen die Sachentscheidung des Erstgerichts ON 167 verbundenen) Rekurs der Mutter nicht Folge (vgl RS0043719) und bestätigte auch die Sachentscheidung des Erstgerichts. [5] Der Revisionsrekurs der Mutter ist absolut unzulässig. [6] 1. Nach ständiger Rechtsprechung regelt § 24 Abs…

…schadet nicht § 84 Abs 2 zweiter Satz ZPO analog) mit ihrem außerordentlichen Revisionsrekurs gegen die bestätigenden Entscheidungen des Rekursgerichts verbinden (RIS Justiz RS0043719). Die Rekurswerberin macht im Wesentlichen geltend, das Rekursgericht habe bei der Beurteilung, ob der Sachverständige bei seiner Tätigkeit befangen gewesen sei, nicht bedacht, dass seine…

…Der Beschluss, mit dem die Ablehnung eines Sachverständigen verworfen wird, kann gemäß § 366 Abs 1 ZPO nicht abgesondert angefochten werden (RIS Justiz RS0043719 [T1]). Eine Entscheidung, gegen die ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig ist, kann mit der nächstfolgenden anfechtbaren Entscheidung (§ 515 ZPO) oder zusammen mit der…

…der Endentscheidung begehrt werden (RIS-Justiz RS0041614). „Nächstfolgend" ist auch eine anfechtbare Entscheidung, die zugleich mit einem nicht abgesondert anfechtbaren Beschluss ergeht (RIS-Justiz RS0043719, insb T2). Das könnte hier die Entscheidung über die Kosten des Zwischenstreits über die Nebenintervention sein, wenn man nicht - wie mit durchaus überzeugender Begründung das…

…mit dem gegen die letztbezeichnete Entscheidung zulässigerweise eingebrachten Rechtsmittel – hier mit dem (zweiseitigen) Rekurs gegen Spruchpunkt 2. der angefochtenen Entscheidung - verbunden werden (RIS-Justiz RS0043719). Der Antrag der Klägerin auf Erlassung „einer prozessleitenden Verfügung, die zwangsweise Beweissicherung […] insbesondere der 'Source-Codes' und der Quellcodes zu veranlassen, dies in…