RS0018136 – OGH Rechtssatz

…Geschäft ist daher wirksam, wenn es den Erfordernissen eines gültigen Rechtsgeschäfts entspricht. Eine gänzliche Nichtigkeit liegt nur vor, wenn auch das umgangene Geschäft nichtig ist ( RS0018136 , insbes [T5, T8]). Zwar kann sich auch der Dritte auf die Nichtigkeit des Scheingeschäfts berufen, er kann aber nur verlangen, dass das Geschäft auch ihm…

…Regel wirksam, wenn es den Erfordernissen eines gültigen Rechtsgeschäfts entspricht (10 ObS 207/03v; 8 Ob 164/09i mwN; RIS Justiz RS0018136; Bollenberger aaO § 916 Rz 3 [„relatives Scheingeschäft“]; Rummel aaO § 916 Rz 8). Ob im Einzelfall ein Scheinvertrag…

…dieser Liegenschaften der Beklagten und deren Ehemann schenkte, im Sinne der Rechtsmeinung der Klägerin als Umgehungsgeschäft und nicht mit dem Berufungsgericht als Scheingeschäft (vgl aber RS0018136) beurteilen wollte, hätte dies zur Folge, dass das Umgehungsgeschäft der Rechtsnorm unterliegt, die auf das in Wahrheit beabsichtigte Rechtsgeschäft anzuwenden ist (RS0045196; RS0016469; RS0038675 [T8…