RS0022045 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob152/16b—OGH Entscheidung

13. Oktober 2016

…eigen sind (RIS Justiz RS0022259 [T6]). Unter „Stoff“ ist alles zu verstehen, aus dem oder mit dem das Werk herzustellen ist (RIS Justiz RS0022045). Dazu zählen auch Vorarbeiten eines anderen Unternehmers und Vorarbeiten des Bestellers, auf denen der Werkunternehmer aufbauen muss (RIS Justiz RS0022045 [T6, T11]). 2.2. Nach…

1Ob233/97i—OGH Entscheidung

14. Oktober 1997

…gestellten „Stoffs“, hier also des Bodens und dessen Aufbaus - (vgl zum weiten Stoffbegriff des § 1168a ABGB RIS Justiz RS0022045) - erkannte oder bei gehöriger, von ihm zu erwartender Sachkenntnis (§ 1299 ABGB) in Ansehung konkreter Gefahrenquellen (hier: Wassereintritt in den Boden) erkennen mußte (stRspr…

5Ob16/13h—OGH Entscheidung

21. März 2013

…gestellte Pläne sind „Stoff“ iSd § 1168a ABGB (2 Ob 185/10k ZVB 2011/110, 390 [ Hiltz ]; RIS Justiz RS0022045 [T17]; RS0022075 [T2, T3]). Gibt der Besteller dem Unternehmer nicht nur das Ziel vor, sondern schreibt ihm auch die Art der Herstellung verbindlich vor, so…

7Ob18/14v—OGH Entscheidung

22. April 2014

…Werkunternehmer zur Verfügung gestellte Pläne sind „ Stoff “ im Sinn des § 1168a ABGB (2 Ob 185/10k mwN; RIS-Justiz RS0022045 [T17]; RS0022075 [T3]). Wenn der Besteller dem Unternehmer nicht nur das Ziel also das herzustellende Werk vorgibt, sondern auch die Art der Herstellung konkret und…

1Ob65/17s—OGH Entscheidung

26. April 2017

…1. Zur Revision der Klägerin: Vom Werkbesteller dem Werkunternehmer zur Verfügung gestellte Pläne sind „Stoff“ iSd § 1168a ABGB (RIS-Justiz RS0022045 [T17]; RS0022075 [T3]). Auch wenn der Werkunternehmer regelmäßig als Sachverständiger anzusehen ist (§ 1299 ABGB), sodass er einem objektiven Sorgfaltsmaßstab unterliegt, sind von ihm…

3Ob49/18d—OGH Entscheidung

14. August 2018

…eigen sind (RIS Justiz RS0022259 [T6]). Unter „Stoff“ ist alles zu verstehen, aus dem oder mit dem das Werk herzustellen ist (RIS Justiz RS0022045). Dazu zählen auch Vorarbeiten eines anderen Unternehmers und Vorarbeiten des Bestellers, auf denen der Werkunternehmer aufbauen muss (RIS-Justiz RS0022045 [T6, T11]; vgl auch RS0021930…

4Ob200/08b—OGH Entscheidung

15. Dezember 2008

…Rechtsprechung. Dem Werkunternehmer vom Besteller zur Verfügung gestellte Pläne fallen als von Letzterem beigestellter „Stoff" grundsätzlich in die Verantwortung des Werkbestellers (vgl RIS-Justiz RS0022045; RS0021655; RS0022075 [T2]). Die klagende Werkunternehmerin hat demnach im Anlassfall ihrer Behauptungspflicht schon dadurch entsprochen, dass sie fehlerhafte Pläne als Grund für eine Verzögerung bei…

1Ob29/04b—OGH Entscheidung

23. November 2004

…Rechtsprechung ist unter "Stoff" im Sinn des § 1168a ABGB alles zu verstehen, aus dem oder mit dessen Hilfe das Werk herzustellen ist (RIS Justiz RS0022045). Hinweise dafür, dass der Boden dann nicht unter diesen Begriff zu subsumieren sei, wenn dieser selbst bearbeitet wird, sind der Rechtsprechung nicht zu entnehmen. Eine…

2Ob277/08m—OGH Entscheidung

15. Oktober 2009

…Ob 98/06m). 4.1 „Stoff" im Sinne der zitierten Gesetzesstelle ist alles, aus dem oder mit dessen Hilfe ein Werk herzustellen ist (RIS Justiz RS0022045). Dem Werkunternehmer vom Besteller zur Verfügung gestellte Pläne fallen als von letzterem beigestellter „Stoff" grundsätzlich in die Verantwortung des Werkbestellers (1 Ob 144…

2Ob185/10k—OGH Entscheidung

14. Juli 2011

…Vom Werkbesteller dem Werkunternehmer zur Verfügung gestellte Pläne sind ein „Stoff“ iSd § 1168a ABGB (2 Ob 277/08m mwN; RIS-Justiz RS0022045 [T17]; RS0022075 [T2, T3]; vgl RS0021646; RS0021655). Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen musste das Erscheinungsbild des Plans an der Empfangsstelle der Beklagten nach dem Öffnen dem…

2Ob270/03z—OGH Entscheidung

20. November 2003

…259). Während bei der werkvertraglichen Bauführung durch Bauunternehmer auf dem Grund des Bestellers dieser das - aus seiner Sphäre stammende - Bodenrisiko zu tragen hat (RIS Justiz RS0022045 T 9 und 13; RS0022075; vgl Thaler, Rechtsprechungsübersicht Baugrundrisiko, ecolex 2001, 192), trifft dieses Risiko erhöhter Baukosten beim Bauträgervertrag mangels gegenteiliger Vereinbarung den das Grundstück…

5Ob113/04k—OGH Entscheidung

25. Mai 2004

…erweisen als vorher angenommen (Baugrundrisiko), mangels anderer zulässiger Vereinbarung (vgl ecolex 1998, 204) grundsätzlich der Werkbesteller trägt (SZ 71/142; SZ 74/107; RIS Justiz RS0022045). Voraussetzung dafür, dass das Misslingen des Werks aber nicht auf einen Fehler des Werkunternehmers zurückzuführen ist, sondern das Risiko in die Sphäre des Werkbestellers fällt…

3R46/25t—OLG Linz Entscheidung

23. April 2025

…vgl RI0100194). Der Beklagten ist daher der Beweis, dass sie die Untauglichkeit des Stoffs (dazu zählen auch der Grund und Boden sowie Vorarbeiten anderer Unternehmer, RS0022045, RS0022045 [T6, T11]; 1 Ob 165/24g) nicht habe erkennen können, nicht gelungen. Im Übrigen ist die Frage, ob die Beklagte die Untauglichkeit…

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