RS0012934 – OGH Rechtssatz

…zumindest eine gemischte Schenkung, können aber nach nunmehr ständiger Rechtsprechung bei Ermittlung des Pflichtteilsanspruchs die höferechtlichen Bestimmungen über den Übernahmspreis (Übernahmswert) analog anzuwenden sein ( RS0017994 ; RS0012934 ; 2 Ob 129/16h [Pkt I.2.1 mwN]; 2 Ob 83/21a [Rz 40 mwN]; 2 Ob …

… 12 Abs 1 KrntErbhöfeG „nach billigem Ermessen“ so vorzunehmen, dass der Übernehmer am Hof „wohl bestehen“ kann (RIS-Justiz RS0012934). Das Berufungsgericht hob die Entscheidung des Erstgerichts zur (neuerlichen) Ermittlung des Übernahmewerts auf. Den Rekurs ließ es mit der Begründung zu, dass Rechtsprechung zur Frage…

… 292/03i SZ 2004/16; 6 Ob 154/06a SZ 2006/134; 6 Ob 140/11y; RIS Justiz RS0012934, RS0017994; Eccher in Schwimann/Kodek , ABGB 4 III Höferecht Rz 7; aA und auf bäuerliches Gewohnheitsrecht als allein maßgebliche Rechtsquelle rekurrierend Zemen , Zum Übernahmswert…

…analoger Anwendung der höferechtlichen oder anerbenrechtlichen Grundsätze anstelle des Verkehrswerts des schon zu Lebzeiten übergebenen Hofes ein niedrigerer, den Hofübernehmer begünstigender Übernahmspreis festgesetzt werden (RS0017994; RS0012934). Voraussetzung hiefür ist aber die hypothetische Qualifikation des übergebenen Guts als Erbhof (4 Ob 46/05a; 6 Ob 37/02p). Dem…

…höferechtlichen Bestimmungen über den Übernahmspreis, aber auch diejenigen über die Nachtragserbteilung im Falle der Veräußerung des Hofes oder von Teilen desselben, analog anzuwenden (RIS Justiz RS0012934; 6 Ob 359/97f = SZ 71/112). Die Erbteilungsvorschriften des Tiroler Höferechts sind ohne Rücksicht auf die Lebensfähigkeit des Hofes anzuwenden, wenn…

…1 Kärntner Erbhöfegesetz 1990, wonach der Übernahmspreis unter Bedachtnahme auf das weitere Wohlbestehen des Übernehmers auf dem Hof festzusetzen ist, analog anwendbar (RIS-Justiz RS0012934). 2.1. Die Schenkungsanrechnung nach den §§ 785, 951 ABGB setzt eine Schenkung oder eine gemischte (teilweise) Schenkung voraus. Eine gemischte Schenkung setzt…

…§ 18 AnerbenG, § 25 Tir HöfeG, §§ 21 und 22 Krnt ErbhöfeG 1990) analog anzuwenden (RIS Justiz RS0012934; 6 Ob 292/03i = SZ 2004/16; 6 Ob 359/97f = SZ 71/112; 6 Ob 7/95; Eccher aaO…

…liegt darin zumindest eine gemischte Schenkung, sind nach nunmehr ständiger Rechtsprechung bei Ermittlung des Pflichtteilsanspruchs die höferechtlichen Bestimmungen über den Übernahmspreis (Übernahmswert) analog anzuwenden ( RS0017994 ; RS0012934 ; 2 Ob 129/16h Pkt I.2.1 mwN; 2 Ob 83/21a Rz 40 mwN; aA und auf bäuerliches…