RS0001522 – OGH Rechtssatz

…einhelligen Rechtsprechung (ZBl 1916/366; JBl 1947, 264; JBl 1948, 164; JBl 1950, 291; 3 Ob 1/63 und zahlreicher weitere E zu RIS-Justiz RS0001522; 3 Ob 142/64 und zahlreicher weitere E RIS-Justiz RS0001979; jüngst etwa SZ 70/77 und 3 Ob 223/98k) und Lehre (Heller/Berger…

…Aktion des Aufschiebungswerbers, die den Aufschiebungsgrund bildet, nicht aussichtslos ist ( Jakusch § 42 Rz 65; 3 Ob 163/13m; RIS Justiz RS0001522 [T20]). Bei der Entscheidung über einen Aufschiebungsantrag kommt es nicht darauf an, ob die Klage „aussichtsreich“ ist, sondern darauf, ob sie als „…

…der Exekution abzuweisen, wenn die zugrunde liegende Verfahrenshandlung zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit aussichtslos ist (3 Ob 2142/96p = EFSlg 82.346 mwN u.a.; RIS-Justiz RS0103124; RS0001522 [T17, T18]), wie auch das Rekursgericht darlegte. Diese Frage ist nach den Umständen des Einzelfalls zu entscheiden. Eine über ein außerordentliches Rechtsmittel aufzugreifende Fehlbeurteilung dieses…

…den Aufschiebungsgrund bildet, nicht aussichtslos ist ( Jakusch in Angst , EO 2 § 42 Rz 65; 3 Ob 175/07t; RIS Justiz RS0001522 [T21]). 3.3. Bei der Entscheidung über einen Aufschiebungsantrag kommt es nicht darauf an, ob die Klage „aussichtsreich“ ist, sondern darauf, ob sie…

…aus § 14 MRG nicht ableitbar. 4. Eine Aufschiebung der Exekution ist unzulässig, wenn schon nach den Klageausführungen der Erfolg der Klage zweifelhaft (RIS-Justiz RS0001522) bzw. offenbar aussichtslos (RIS-Justiz RS0001542) iS einer hohen Wahrscheinlichkeit der Erfolglosigkeit (3 Ob 2142/96p) der Klageführung ist. Diese Frage ist nach den Umständen…

…die sich der Aufschiebungsantrag beruft, mit hoher Wahrscheinlichkeit als aussichtslos zu beurteilen ist (3 Ob 223/98k SZ 71/171; RIS Justiz RS0001522 [T17]). 2. Gemäß § 37 Abs 1 EO kann gegen die Exekution auch von einer dritten Person Widerspruch erhoben werden, wenn dieselbe…

… Ob 29/09z); zudem ist sie ausgeschlossen, wenn die Klageführung mit hoher Wahrscheinlichkeit als aussichtslos zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0001979; vgl auch RS0001522; zuletzt ausführlich 3 Ob 163/13m = ecolex 2013, 994). (b) Von diesen Erfordernissen könnte jedoch in unionsrechtskonformer Auslegung des österreichischen Rechts abgesehen…

…Jakusch in Angst/Oberhammer EO 3 §44 Rz. 21, 27). Ihre Höhe ist daher an der Wahrscheinlichkeit des Klagserfolgs (vgl RIS-Justiz RS0103124, RS0001522, RS0001542) und auch an der finanziellen Leistungsfähigkeit des Antragstellers (so Jakusch in Angst/Oberhammer EO 3 §44 Rz. 42) auszurichten. Sind die Voraussetzungen…