RS0033874 – OGH Rechtssatz

…soll der – auch im Unterhaltsrecht zulässige – Vorbehalt vorbeugen (vgl 1 Ob 48/14m, 10 Ob 58/13x; RS0033609 [T4], RS0033874, RS0033885, RS0033612). Ebenso kann einstweiliger, jedoch ohne Bestehen eines gesetzlichen Anspruchs gezahlter Unterhalt zurückgefordert werden (nach der Rechtsprechung ebenfalls bei Schlechtgläubigkeit und nicht gemäß §…

…bei dieser Sachlage keineswegs gutgläubig im Sinn des § 1437 ABGB (vgl 4 Ob 132/62 = JBl 1963, 388 = RIS Justiz RS0033874; in diesem Sinn wohl auch Ch. Huber , Endgültige Zuweisung bei einstweiligem Unterhalt, JBl 1984, 182 [188 f]). Dass der Beklagten zwei Rechtsanwälte…