RS0085373 – OGH Rechtssatz

…Böhler in Tomandl [Hrsg] System des österr. Sozialversicherungsrechts Punkt 3.3.4.1)-werden nun als solches nur ungewöhnliche, auffallende Vernachlässigungen bei vorhersehbaren Schäden erfasst (vgl RIS-Justiz RS0085373 mit zahlreichen weiteren Nachweisen, etwa zuletzt 9 ObA 219/97i, 9 ObA 403/97y und 9 ObA 85/99m; RIS-Justiz RS0030644 mwN). Wenngleich nun…

…eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich vorhersehbar ist (RIS Justiz RS0030644, RS0085373). 2. Nach § 106 Abs 2 KFG sind Lenker und beförderte Personen, die einen Sitzplatz in einem Kraftfahrzeug benützen, der mit einem…

…gebliebene Beanstandung einer Gefahrensituation durch das Arbeitsinspektorat in der bisherigen Judikatur als grob schuldhaft qualifiziert (8 ObA 308/00b = Arb 12.096 = RIS-Justiz RS0030644 [T43] = RS0085373 [T10]). Daraus kann jedoch nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass das Fehlen einer Beanstandung die grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers ausschlösse (vgl 8 ObA 26/03m…

…hätte einleuchten müssen. Grobe Fahrlässigkeit ist ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030644, RS0085373). 6.3 Nach § 101 Abs 1 lit b KFG ist die Beladung von Kraftfahrzeugen zulässig, wenn die in § 4…

…objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0031127; RS0030272; RS0030644; vgl auch RS0085332 und RS0085373). Im vorliegenden Fall ist unstrittig, dass der Beklagte als Staplerfahrer für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Staplers verantwortlich war. Er bestreitet auch nicht, dass er verpflichtet…

…der Rechtsprechung anzunehmen, wenn eine außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung der gebotenen Sorgfalt vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich voraussehbar ist (RIS-Justiz RS0030644; RS0085373; RS0085332). Bei einem Arbeitsunfall ist vor allem zu prüfen, ob der Schädiger mit Rücksicht auf die Gefährlichkeit der Situation ganz einfache und naheliegende Überlegungen nicht…

…nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (7 Ob 65/11a; 7 Ob 69/08k mwN; RIS-Justiz RS0085373; RS0030644) zur Last fällt, liegt im Rahmen der Judikatur. Nach den im Revisionsverfahren nicht mehr angreifbaren Feststellungen der Tatsacheninstanzen verblieb als zentraler Anknüpfungspunkt für die…

…Umstände insgesamt grobe Fahrlässigkeit - nämlich eine ungewöhnliche, auffallende Vernachlässigung von Sorgfalt, wodurch vorhersehbarer Schaden entsteht (7 Ob 184/01m; RIS Justiz RS0085373; RS0030644) - zur Last fällt, hält sich im Rahmen der Judikatur. Die Rechtsansicht, dass ein gewissenhafter Fahrer in den vorliegenden Fällen bei Anwendung in vernünftiger Weise…

…so ist die Wertung der Vorinstanzen, dass der Beklagten insgesamt grobe Fahrlässigkeit - nämlich eine ungewöhnliche, auffallende Vernachlässigung von Sorgfalt, wodurch vorhersehbarer Schaden entsteht (RIS Justiz RS0085373; RS0030644) - zur Last fällt, nicht zu beanstanden. Ein gewissenhafter Frachtführer, an dessen Sorgfalt ein strenger Maßstab anzulegen und von dem die äußerste zumutbare Sorgfalt zu…

…auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht vorliegt, die den Eintritt des Schadens nicht nur als möglich sondern als wahrscheinlich vorhersehbar erscheinen läßt (Arb 10.087; RIS-Justiz RS0030644, RS0085373). Die Frage, ob ein Arbeitsunfall in diesem Sinn grob fahrlässig verursacht wurde, kann immer nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalles beurteilt werden (SozSi 1962…

…und auffallende Sorgfaltsverletzung vorzuwerfen, bei der der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich vorhersehbar war und die daher als grobe Fahrlässigkeit zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0085373 und 0030644).…

…eine strafgerichtliche Verurteilung noch etwa das Zuwiderhandeln gegen Unfallverhütungsvorschriften für sich allein reichen zur Annahme grober Fahrlässigkeit aus (Arb 10.087; Ris-Justiz RS0030644; Ris-Justiz RS0085373; zuletzt 9 ObA 219/97i). Die Frage, ob ein Arbeitsunfall in diesem Sinn grob fahrlässig verursacht wurde, kann immer nur nach den konkreten Umständen des…

…ASVG (vgl Krejci-Böhler in Tomandl [Hrsg] System des österr. Sozialversicherungsrechts Punkt 3.3.4.1) - werden nur ungewöhnliche, auffallende Vernachlässigungen bei vorhersehbaren Schäden erfasst (vgl RIS-Justiz RS0085373 mit zahlreichen weiteren Nachweisen, etwa zuletzt 9 ObA 219/97i, 9 ObA 403/97y, 9 ObA 85/99m; 8 ObA 308/00b; RIS-Justiz RS0030644…

…hätte einleuchten müssen. Grobe Fahrlässigkeit ist ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030644, RS0085373, RS0030272). 3.1 Die Parteien des Frachtvertrags können nicht nur eine Vereinbarung dahin treffen, dass der Frachtführer zur Verladung und Verstauung des Frachtguts, sondern auch…

…Fall jedermann hätte einleuchten müssen. Grobe Fahrlässigkeit ist ein objektiv besonders schwerwiegender Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RS0030644, RS0085373, RS0030272). [4] 1.4 Dass die Vorinstanzen bei der Anwendung der zum groben Verschulden entwickelten Grundsätze auf den vorliegenden Fall den von der Judikatur gezogenen Ermessensspielraum…

…Fall jedermann hätte einleuchten müssen. Grobe Fahrlässigkeit ist ein objektiv besonders schwerwiegender Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RS0030644, RS0085373, RS0030272). [4] Die Beurteilung, ob ein Verhalten zum groben Verschulden zu rechnen ist, hängt grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0062591 [T5]). [5] 2.3…