RS0046711 – OGH Rechtssatz
Wohnsitzaufgabe durch dauerndes Verlassen der Ehegemeinschaft und Ehewohnung. Kein Wohnsitz durch Werkstätte ohne Wohnmöglichkeit. Polizeiliche Meldung für Wohnsitzaufgabe oder Wohnsitzbegründung ohne Bedeutung.
…und gesellschaftlichen Mittelpunkt gemacht wird (RIS Justiz RS0046688 [T3]). 2. Die behördliche Meldung ist demgegenüber für die Wohnsitzbegründung oder aufgabe ohne Bedeutung ( RIS Justiz RS0046711 [T1]; RS0046692). Der erkennende Senat sieht sich durch die im außerordentlichen Revisionsrekurs ins Treffen geführte – nicht näher begründete – Lehrmeinung von Mayr in Rechberger…
… 3.1.; RS0046688 [T3]). Die behördliche Meldung ist demgegenüber für die Wohnsitzbegründung oder aufgabe ohne Bedeutung (3 Ob 169/17z ErwGr 2.; RS0046711; RS0046692). Der Erwerb des Eigentums an einem Wohnhaus oder einer Wohnung kann einen bei der Beurteilung der Wohnsitzfrage zu berücksichtigenden, aber keinen ausschließlich entscheidenden Aspekt…
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