RS0017709 – OGH Rechtssatz

…ein (8 Ob 83/23y). Sie muss nach der Rechtsprechung nicht unbedingt ausdrücklich vereinbart werden, es genügt, dass ihre Vereinbarung deutlich erkennbar ist (RS0017709). Dies bedeutet, dass die Vereinbarung, der Schuldner müsse nur nach Möglichkeit und Tunlichkeit leisten, sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben kann (RS0017709 [T1] = 1…

…sehr weitgehendes Zugeständnis des Gläubigers (RS0017714). Sie muss nach der Rechtsprechung nicht unbedingt ausdrücklich vereinbart werden, es genügt, dass ihre Vereinbarung deutlich erkennbar ist (idS RS0017709). Dies bedeutet, dass die Vereinbarung, der Schuldner müsse nur nach Möglichkeit und Tunlichkeit leisten, sich (auch) erst aus den Begleitumständen ergeben kann (RS0017709 [T1] = 1…