RS0027339 – OGH Rechtssatz

… 1309 ABGB bestimmt sich danach, was angesichts des Alters, der Eigenschaft und der Entwicklung des Aufsichtsbedürftigen vom Aufsichtsführenden vernünftigerweise verlangt werden kann (RIS Justiz RS0027339 [T1]). Das Maß der gebotenen Sorgfalt bei Bestehen einer Aufsichtspflicht ist jeweils danach zu beurteilen, wie sich ein „maßgerechter“ Mensch in der konkreten…

…im konkreten Fall unternehmen müssen, um die Schädigung Dritter durch ihre Kinder zu verhindern, welchen konkreten Anlass zu bestimmten Aufsichtsmaßnahmen sie hatten (RIS Justiz RS0027323, RS0027339 und RS0027353). Höhere Anforderungen an die Aufsichtspflicht sind dann zu stellen, wenn nach den konkreten Verhältnissen, sei es nach den Eigenschaften des Aufsichtsbefohlenen, sei es…

…einer Aufsichtspflicht ist jeweils im Einzelfall danach zu beurteilen, wie sich ein „maßgerechter" Mensch in der konkreten Situation des Aufsichtspflichtigen verhalten hätte (RIS-Justiz RS0027339 [T7]). Die Frage, ob eine Aufsichtspflichtverletzung vorliegt, hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar…

…beweisen. Das Maß der Aufsichtspflicht bestimmt sich danach, was angesichts des Alters, der Eigenschaft und der Entwicklung des Aufsichtsbedürftigen vom Aufsichtsführenden vernünftigerweise verlangt werden kann (RS0027339; RS0027400). Für die Obsorgepflicht iSd § 1309 ABGB ist daher entscheidend, was verständige Eltern nach vernünftigen Anforderungen im konkreten Fall unternehmen müssen, um die…

…nach Feststehen der Verletzung der Obsorgepflicht seine Schuldlosigkeit zu beweisen. Mit der Verletzung der Aufsichtspflicht ist die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfalt nachgewiesen (RIS-Justiz RS0027339, Reischauer in Rummel, ABGB 3 § 1309 ABGB Rz 4, 9). Der Umfang der Aufsichtspflicht kann nicht generell festgelegt werden. Das Ausmaß richtet…

…Maß der Aufsichtspflicht bestimmt sich danach, was angesichts des Alters, der Eigenschaft und der Entwicklung des Aufsichtsbedürftigen vom Aufsichtsführenden vernünftigerweise verlangt werden kann (RIS-Justiz RS0027339 [T1]). Das Maß der gebotenen Sorgfalt bei Bestehen einer Aufsichtspflicht ist jeweils im Einzelfall danach zu beurteilen, wie sich ein „maßgerechter“ Mensch in…

…der Aufsichtspflicht bestimmt sich danach, was angesichts des Alters, der Eigenschaft und der Entwicklung des Aufsichtsbedürftigen vom Aufsichtsführenden vernünftiger Weise verlangt werden kann (RIS-Justiz RS0027339). Die Frage der Sorgfaltsverletzung des Aufsichtspflichtigen hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Die Auswahl des „leichten Hanges" begründete unter Berücksichtigung des schiläuferischen…

…und der Entwicklung des Kindes danach, was verständige Eltern nach vernünftigen Anforderungen im konkreten Fall unternehmen müssen, um die Schädigung Dritter zu verhindern (RIS-Justiz RS0027339; zuletzt 3 Ob 128/04a). Die Rechtsansicht, dass eine Überwachung des sehr guten Eisläufers auf „Schritt und Tritt" nicht geboten gewesen sei, ist keine…

…ausgeschlossen ist, sondern erst dann, wenn die nach den Umständen gebotenen Vorkehrungen unterlassen wurden (RIS Justiz RS0030024). Konkret vorhersehbare Gefahren sind zu vermeiden (RIS Justiz RS0027339 [T7]). Sind dem Tierhalter Eigenschaften eines Tieres bekannt oder hätten sie ihm bei gehöriger Aufmerksamkeit bekannt sein müssen, die zu einer Gefahrenquelle werden können, wie…

…Alter und Entwicklung des Kindes von verständigen Aufsichtspflichtigen in Berücksichtigung ihrer eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse sowie ihrer Geschäfts und Berufspflichten erwartet werden kann (RIS Justiz RS0027323; RS0027339). Entscheidend ist, was verständige Eltern (hier: ein Großelternteil) nach vernünftigen Anforderungen im konkreten Fall unternehmen müssen (muss), um eine Schädigung zu verhindern und welchen Anlass…

…was nach Alter und Entwicklung des Kindes von verständigen Eltern in Berücksichtigung ihrer eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse und ihrer Geschäftspflichten und Berufspflichten erwartet werden kann (RS0027323; RS0027339; 3 Ob 75/24m). Ausschlaggebend ist die nach den genannten Kriterien resultierende Vorhersehbarkeit eines schädigenden Verhaltens (RS0027323 [T6]; 3 Ob 75…