RS0028292 – OGH Rechtssatz

…ein gemeinschaftsweit einheitlicher Maßstab, den die europäischen Gerichte in mehreren Entscheidungen konkretisiert haben (EuGH C-191/11 P, Yorma’s , Rz 43; EuG T-599/10, Eurocool , Rz 97); dem folgt auch die ständige österreichische Rechtsprechung. Danach ist die Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen…