RS0024878 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

27. Mai 2021

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RS0024878 – OGH Rechtssatz

Es erscheint begrifflich nicht ausgeschlossen, den ungenützten Ablauf der Frist des § 1075 ABGB schon im Grundbuchsgesuch zur Einverleibung eines neuen Eigentümers nachzuweisen; in diesem Fall muss aber der Inhalt des Angebotes ebenso wie Beginn und ungenützter Ablauf der Frist durch verbücherungsfähige Urkunde nachgewiesen werden.

Rückverweise

5Ob52/21i—OGH Entscheidung

… 28/19g). Im letzteren Fall muss der Inhalt des Angebots ebenso wie Beginn und ungenützter Ablauf der Frist durch verbücherungsfähige Urkunden nachgewiesen werden (vgl RS0024878). Ist der Käufer dazu nicht im Stande, muss er sich diesen Nachweis im Prozessweg beschaffen (RS0020157 [T1]; RS0021839 [T3]). [17] 3.2. Unstrittig liegt hier…

5Ob274/07s—OGH Entscheidung

…eines solchen durch verbücherungsfähige Urkunden, und zwar sowohl hinsichtlich des Inhalts des Anbots als auch des Beginns und des ungenützten Ablaufs der Frist (RIS Justiz RS0024878 = 7 Ob 251/57 = EvBl 1957/349). 2. § 1075 ABGB verlangt vom Berechtigten, im Rahmen der wirklichen Einlösung zur Wirksamkeit der Ausübung…

Rückverweise

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