RS0027276 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob242/14y—OGH Entscheidung

22. Januar 2015

…des beiderseitigen Verschuldens hält der erkennende Senat wie schon das Erstgericht eine Verschuldensteilung von 1 : 1 für angemessen (vgl RIS Justiz RS0026775 [T13] = RS0027276 [T2]; RS0026775 [T48]). Dies führt zur Wiederherstellung des Urteils des Erstgerichts mit der Maßgabe, dass auch das Feststellungsmehrbegehren im Spruch abzuweisen war. 3.1. Die…

2Ob126/05a—OGH Entscheidung

14. Juni 2005

…unterließ, ist ihr daher als Verschulden anzulasten. Angesichts der Grundregel, dass Vorrangverletzungen bei der Verschuldensgewichtung grundsätzlich besonders schwerwiegend beurteilt werden (RIS-Justiz RS0026775, RS0027259, RS0027312, RS0027276), ist daher auch hinsichtlich der vom Berufungsgericht vorgenommenen Verschuldensteilung keine Rechtsfrage mit dem Gewicht des § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten. Ob eine bestimmte…

2Ob204/05x—OGH Entscheidung

19. Dezember 2005

…der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 20 % könne nicht mehr vernachlässigt werden, hält sich im Rahmen der von ihm zitierten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0027074, RS0027276). Da es der Lösung einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung nicht bedurfte, war die außerordentliche Revision als unzulässig zurückzuweisen.…

2Ob196/09a—OGH Entscheidung

29. Oktober 2009

…h oder 35 % gegenüber. Die vom Berufungsgericht vorgenommene Verschuldensteilung 1 : 2 zu Lasten der Klägerin bewegt sich durchaus im Rahmen der Rechtsprechung (vgl RIS-Justiz RS0027276 [T8, T10, T18]; Danzl, EKHG8 § 11 E 138). Soweit sich die Revision auf die „sehr schlechten Sichtverhältnisse" beruft, ist ihr zwar zuzugestehen, dass…

Verkehrsunfall an gleichrangiger Kreuzung: Klage auf Schadensersatz und Berufung des Klägers—OLG Linz Entscheidung

3R10/25y18. März 2025

…RS0041585 [T1]). II.2.1. Der Berufungswerber moniert auf Basis der erstinstanzlichen Feststellungen die vom Erstgericht vorgenommene gleichteilige Verschuldensteilung. Dies unter Verweis auf die oberstgerichtliche Judikatur (RS0027276), wonach regelmäßig eine Schadensteilung 1:3 zu Lasten desjenigen erfolge, der den Vorrang nicht beachtet, mit demjenigen, der als Vorrangberechtigter die zulässige Höchstgeschwindigkeit um ungefähr…

Rückverweise

2Ob242/14y—OGH Entscheidung

2Ob126/05a—OGH Entscheidung

2Ob204/05x—OGH Entscheidung

2Ob196/09a—OGH Entscheidung

Verkehrsunfall an gleichrangiger Kreuzung: Klage auf Schadensersatz und Berufung des Klägers—OLG Linz Entscheidung