RS0005423 – OGH Rechtssatz

…Ranganmerkungsbeschlüssen im Besitz des Gegners der gefährdeten Partei) reicht für die konkrete Gefährdung nicht aus ( Dobler/Weber in Garber/Simotta EO § 381 Rz 5; RS0005423; 3 Ob 100/18d; 7 Ob 34/01b). 1.3. Im Sinne dieser Grundsätze und aufgrund des bescheinigten Sachverhaltes gelang es der Klägerin nicht, die Gefahr…

…ständiger Rechtsprechung für sich allein noch nicht zur Annahme der konkreten Gefahr einer bevorstehenden Veräußerung aus (7 Ob 34/01b mwN; RIS Justiz RS0005423 [T1]). Die Verneinung ausreichenden Vorbringens zur Anspruchsgefährdung durch das Rekursgericht hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist dem Rekursgericht nicht unterlaufen: Aus…

…ständiger Rechtsprechung für sich allein noch nicht zur Annahme der konkreten Gefahr einer bevorstehenden Veräußerung aus (7 Ob 34/01b mwN; RIS Justiz RS0005423 [T1]). Die Verneinung ausreichenden Vorbringens zur Anspruchsgefährdung durch das Rekursgericht hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist dem Rekursgericht nicht unterlaufen. Aus…

…ständiger Rechtsprechung für sich allein noch nicht zur Annahme der konkreten Gefahr einer bevorstehenden Veräußerung aus (7 Ob 34/01b mwN; RIS-Justiz RS0005423 [T1]). Aus dem Verhalten eines Bruders der Antragsgegnerin lässt sich nichts für die Gefährdung des hier zu sichernden Anspruchs gegen die Antragsgegnerin ableiten; ein Zusammenwirken…

…aus; es müssen vielmehr auch insoweit noch zusätzliche Umstände bescheinigt werden, die eine Gefährdung wahrscheinlich machen (7 Ob 34/01b mwN; RIS Justiz RS0005423 [T1]). 4.3. Die (behauptete) Information an die Klägerin, es werde mit einem Dritten über den Verkauf verhandelt (die mit der Rangordnung im Einklang steht). Die…