RS0044025 – OGH Rechtssatz

…nicht mehr sanieren konnte (RIS Justiz RS0110935). Da die Vorinstanzen ihrer Pflicht, das verspätete Rechtsmittel zurückzuweisen, nicht nachgekommen sind (§ 523 ZPO; RIS Justiz RS0044025; Kodek in Rechberger , ZPO 4 § 523 Rz 1), war dies vom Obersten Gerichtshof auszusprechen. 4. Die Kostenentscheidung gründet sich auf die…

…und T9]). Mit seinem Rechtsmittel zeigt der Vater keine erhebliche Rechtsfrage auf. 2. Rechtsmittelschriftsätze, die erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist eingebracht werden, sind zurückzuweisen (vgl RS0044025). Dies gilt auch für verspätete Rechtsmittel von Parteien, die im Ausland wohnhaft sind, sofern ihnen die angefochtene gerichtliche Entscheidung rechtswirksam, hier nach Maßgabe der EuZVO…

…gestanden, ist doch der Beschluss des Rekursgerichts, wie bereits dargelegt, uneingeschränkt anfechtbar. Die Zurückweisung des unzulässigen Revisionsrekurses durch das Rekursgericht entspricht der stRsp (RIS-Justiz RS0044025). Dem Rekurs ist nicht Folge zu geben.…

…4 Ob 63/14i). 2.2. Jedenfalls unzulässige Rekurse sind bereits vom Erstgericht zurückzuweisen. Übersieht dieses den Rechtsmittelausschluss, hat das Rekursgericht dies nachzuholen (RS0044025; 4 Ob 132/17s). Da die Zurückweisung des Revisionsrekurses durch das Rekursgericht somit zu Recht erfolgte, ist dem Rekurs nicht Folge zu geben…

…Rechtsmittel des Beklagten gegen die bestätigende Rekursentscheidung zurückzuweisen. [7] Nimmt die erste Instanz diese Obliegenheit nicht wahr, geht sie auf die zweite Instanz über (vgl RS0044025). Dementsprechend ist (auch) ein Rechtsmittelgericht, dem etwa ein Antrag nach § 508 ZPO samt ordentlichem Rechtsmittel vorgelegt wurde, zur Zurückweisung eines von Vornherein unzulässigen…

…des Erstgerichts wahrgenommen habe“, liegt nicht vor, weil das Rekursgericht die gemäß § 523 ZPO primär dem Erstgericht obliegende Zurückweisung grundsätzlich nachzuholen hat (RS0044025; vgl auch RS0131273). [6] Das gegen den Beschluss des Rekursgerichts vom 19. 6. 2020 (mit dem die Rechtskraft- und Vollstreckbarkeitsbestätigung aufgehoben wurde) erhobene…

…beanstanden, weil das Rekursgericht die gemäß § 523 ZPO primär dem Erstgericht obliegende Zurückweisung nachholen kann (5 Ob 650/89; RIS Justiz RS0044025; Kodek in Rechberger 4 § 524 ZPO Rz 1 mwN; vgl für den Fall des § 192 Abs 2 ZPO…

… 526 Abs 2 ZPO das Rekursgericht die gemäß § 523 ZPO primär dem Erstgericht obliegende Zurückweisung nach dem Gesetz grundsätzlich nachzuholen hat (RS0044025; A. Kodek in Rechberger , ZPO 5 , § 523 Rz 1 mwN). Es ist auch eine divergierende Rechtsprechung nicht erkennbar, die einen Verstoß…

… 528 ZPO Rz 2). Jedenfalls unzulässige Rekurse sind bereits vom Erstgericht zurückzuweisen. Übersieht dieses den Rechtsmittelausschluss, hat das Rekursgericht dies nachzuholen (RIS Justiz RS0044025; Kodek in Rechberger 4 , § 523 ZPO Rz 1). Der Rekurs des Ablehnungswerbers musste daher scheitern.…

…mit Ablauf des 04.06.2025. Der am 05.06.2025 eingebrachte Rekurs ist daher gemäß § 252 IO iVm § 526 Abs 2 ZPO als verspätet zurückzuweisen (vgl RS0044025). Der Bewertungsausspruch beruht auf § 252 IO iVm §§ 526 Abs 3, 500 Abs 2 Z 1 lit b und Abs 3…