RS0005271 – OGH Rechtssatz

…auch teilweise veräußert. Das allein gefährdet die Durchsetzung des Anspruchs aber noch nicht. Für die Veräußerung von Vermögen wurde das bereits mehrfach ausgesprochen (RIS-Justiz RS0005271, RS0005377; 7 Ob 595/81 = EvBl 1981/171; zuletzt etwa 9 Ob 35/03t); die mit einer Kreditaufnahme verbundene Verpfändung kann nicht anders beurteilt werden…

…Antragsgegners hervorgerufenen Gefährdung noch nicht aus, wenn nicht zu besorgen ist, dass der Schuldner den Verkaufserlös dem Zugriff eines bestimmten Gläubigers entziehen will (RIS-Justiz RS0005271). Ohne Hinzutreten von weiteren Umständen kann daher die bloße Veräußerung von Nachlassgegenständen keine subjektive Gefährdung für die Antragstellerinnen darstellen, zumal diese als allfällige Pflichtteilsberechtigte lediglich…

…umsetzt, die dem Zugriff seiner Gläubiger gar nicht oder erheblich schwerer offenstehen als der veräußerte Liegenschaftsbesitz (RIS Justiz RS0005399; in diesem Sinn auch RS0005390 und RS0005271). 2.3. Aus der bloßen Tatsache des beabsichtigten Verkaufs der übergebenen Liegenschaftsanteile kann nach der dargestellten Rechtsprechung für sich allein nicht auf eine subjektive Gefährdung…

…begründen, wenn zu besorgen wäre, dass die Beklagte mit dem Kreditbetrag unberechtigterweise einige Gläubiger begünstigen würde oder dieses Geld dem Zugriff des Klägers entziehen würde (RS0005271 [T1]). Ein derartiges Ansinnen der Beklagten hat der Kläger aber nicht behauptet. Aus dem Umstand, dass die Beklagte und ihr Ehemann mit den durch den…