RS0018764 – OGH Rechtssatz

…den Beklagten haben. Verfahrensgegenständlich ist nur mehr die Höhe des Anspruchs. [18] Die Preisminderung ist nach ständiger Rechtsprechung nach der relativen Berechnungsmethode zu ermitteln (vgl RS0018764; RS0014772), nach der die Herabsetzung der Leistung nach jenem Verhältnis vorzunehmen ist, in welchem zur Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand…

…die Herabsetzung des Kaufpreises, die zu einer Änderung des Vertrages führt. Die Preisminderung ist nach herrschender Rechtsprechung nach der „relativen Berechnungsmethode“ zu ermitteln (RS0018764). Die von der Beklagten bevorzugte „lineare Berechnungsmethode“ kommt hingegen bei Rückabwicklungsfällen, insbesondere bei der Ermittlung eines Benützungsentgelts, zur Anwendung (RS0134263). Nach der relativen…

…Mangel zum objektiven Wert der Sache oder des Werkes mit Mangel - der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (jüngst etwa 6 Ob 221/98t; RIS-Justiz RS0018764; Koziol/Welser II11 70 f und 238 mit weiteren Judikaturnachweisen). Da das Erstgericht insoweit unbekämpft von einer - objektiv gesehen - annähernden Gleichwertigkeit ausgegangen ist, geht die…

…Fläche eine mangelhafte Vertragserfüllung bildet, nicht zu beanstanden. Dass der sich daraus ergebende Preisminderungsanspruch nach der relativen Berechnungsmethode auszumitteln ist, entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0018764). Eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO vermag auch die Beklagte nicht aufzuzeigen. Die Rekursausführungen lassen völlig unberücksichtigt, dass sowohl im…

…Vorinstanzen. Dass die vom Sachverständigen berechnete, vom Erstgericht unter Berufung darauf festgestellte und im Berufungsverfahren erfolglos bekämpfte Höhe des Preisminderungsanspruchs nicht wie geboten (RIS Justiz RS0018764 [T1]) auf der relativen Berechnungsmethode beruht, behauptet die Revisionswerberin nicht. Die geltend gemachten Verfahrensmängel wurden geprüft, (auch) diese liegen nicht vor (§ 510 Abs…

…vorzunehmen ist, in welchem zur Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zum Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde (RIS Justiz RS0018764). Der geminderte Preis der Sache (p) verhält sich demnach zu deren vereinbartem Preis (P) wie der Wert der Sache mit Mangel (w) zu ihrem Wert…

…vorzunehmen, in welchen zur Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde (RIS Justiz RS0018764). Diese Berechnungsmethode ist kein Selbstzweck, sondern dient der Ermittlung der Wertrelation zwischen mangelfreier und mangelhafter Sache. Mit ihr soll dieses Verhältnis zunächst anhand der jeweiligen…

…erhalten werden. Nach dieser Berechnungsmethode soll sich der geminderte Preis zum vereinbarten Preis wie der Wert der mangelhaften Sache zum Wert der mangelfreien Sache verhalten (RS0018764). Diese Berechnungsmethode wird mit dem Argument begründet , dass der Mangel in die Sphäre des Verkäufers fällt und dem Käufer auch die durch einen günstigen Kauf…

…weniger sich dieses Prämienvolumen durch das Abwerben tatsächlich entwickelt hat. Dieses Zahlenverhältnis ist dann wie im Rahmen der im Gewährleistungsrecht vertretenen relativen Berechnungsmethode (RIS-Justiz RS0018764) auf den Ausgleichsanspruch umzulegen: Um den Prozentsatz, um den das angesprochene Prämienvolumen durch das Abwerben geringer wurde, ist auch die zwischen den Parteien vereinbarte und…

… Ob 279/94i = SZ 2005/14). 2. Dass die Preisminderung nach der sogenannten relativen Berechnungsmethode zu ermitteln ist (vgl RIS Justiz RS0018764) bezweifelt die Beklagte nicht. Sie will die Berechnung der Preisminderung aber so vornehmen, dass sie in Wahrheit den gesamten Verbesserungsaufwand (einschließlich des Mangelfolgeschadens infolge Demontagenotwendigkeit…

…Verhältnis vorzunehmen, in welchem zur Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zum Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde (RIS Justiz RS0018764). Dabei ist § 273 ZPO anwendbar, wenn sich ein Wert der „mangelfreien Sache“ nicht ermitteln lässt. Der von der beklagten Partei eingenommene…

…der mangelfreien Sache zum Wert der mangelhaften Sache gestanden ist (vgl P. Bydlinski in KBB³ § 932 Rz 21; RIS-Justiz RS0018764 ua). Insoweit besteht im vorliegenden Verfahren allerdings - entgegen der Beurteilung des Erstgerichts noch Erörterungs-, Klärungs- und Feststellungsbedarf. Der „wahre Wert der Wohnung“…

…Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde, also nach der sogenannten relativen Berechnungsmethode (RS0018764). Gründe dafür, im vorliegenden Fall von dieser Rechtsprechung abzuweichen, liegen nicht vor (für die Anwendung der relativen Berechnungsmethode im konkreten Fall Huber , ZVR 2022…

…dem Leistungsverzeichnis entsprechen oder nicht jedenfalls wertlos, was auch ausdrücklich festgestellt wurde. Dass dies unter Anwendung der der ständigen Rechtsprechung entsprechenden relativen Berechnungsmethode (RIS Justiz RS0018764) zur Preisminderung, die der Kläger hier auch gar nicht mehr angreift, führen muss, bedarf keiner weiteren Erörterung. Auch die Pönaleberechnung der Vorinstanzen enthält keine aufzugreifende…

…Die für die Ermittlung der Preisminderung anzuwendende relative Berechnungsmethode setzt den Wert der mangelfreien Sache in ein Verhältnis zu jenem der mangelhaften Sache (RIS Justiz RS0018764). Nach dem Prinzip der Erhaltung der subjektiven Äquivalenz soll die beim Vertragsschluss zugrunde gelegte Wertrelation zwischen Leistung und Gegenleistung aufrecht erhalten bleiben (RIS Justiz RS0018764…

…Preisminderung nach ständiger Rechtsprechung nach der relativen Berechnungsmethode zu ermitteln ist ( P. Bydlinski in KBB 3 § 932 Rz 21; RIS Justiz RS0018764; RS0014772), bestreitet der Revisionswerber nicht. Der Sachverständige hat bei der Ermittlung des Verkehrswerts sowohl die (nachträgliche) Errichtung eines öffentlichen Wasseranschlusses, als auch den objektiven Zustand…

…Nach dieser Berechnungsmethode soll sich der geminderte Preis zum vereinbarten Preis wie der Wert der mangelhaften Sache zum Wert der mangelfreien Sache verhalten (RIS Justiz RS0018764). An der relativen Berechnungsmethode wurde bisher mit dem Argument festgehalten, dass der Mangel in die Sphäre des Verkäufers falle und dem Käufer die durch einen…

…vorzunehmen, in welchem zur Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde (RIS-Justiz RS0018764 [T1]). 5. Fragliche Verjährung des Preisminderungsanspruchs: Das Recht auf Gewährleistung ist betreffend unbewegliche Sachen binnen drei Jahren geltend zu machen (§ 933 Abs …

…gar nicht gibt). Für eine allfällige Preisminderung ist das konkrete vertragliche Austauschverhältnis maßgeblich, da die subjektive Äquivalenz der konkreten Leistungen wiederhergestellt werden soll (RIS-Justiz RS0018764 [T4]). Letztlich ist auch die Anwendung des § 273 ZPO zur Festsetzung der Preisminderung nicht ausgeschlossen (RIS-Justiz RS0018735). Da die Weiterungen des Verfahrens…

…Differenz zwischen P und p und soll jene Situation herbeiführen, die auch vertraglich hergestellt worden wäre, wenn die Parteien die Mangelhaftigkeit vorhergesehen hätten (RIS Justiz RS0018764; Zöchling-Jud in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.01 § 932 Rz 36). Schon die Berechnung auf der Basis der objektiven Wertverhältnisse zeigt, dass die…

…Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung. [25] 4.1 Die Vorinstanzen haben den Preisminderungsanspruch der Kläger anhand der relativen Berechnungsmethode und damit auf Basis ständiger Rechtsprechung ermittelt (RS0018764). Die Ermittlung der Höhe des Verkehrswerts der Immobilie ist Tatfrage, die vor dem Obersten Gerichtshof grundsätzlich nicht bekämpft werden kann (RS0043122 [T7, T11]). Dies gilt…

…muss sich der vereinbarte Preis zum geminderten Preis so verhalten, wie der Wert der Sache ohne Mangel zum Wert der Sache mit Mangel (RIS-Justiz RS0018764). Die von der Berufungswerberin behauptete Begrenzung der Preisminderung mit dem von ihr angeführten Bruttopreis zum Stichtag des Verkaufs hat keine gesetzliche Grundlage. Nach dem Prinzip…

…zur Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde (relative Berechnungsmethode; vgl RIS-Justiz RS0018764 [T1]). 7. Infolge Wandlung ist daher folgende Abrechnung zwischen den Streitteilen durchzuführen: Vom Anspruch des Klägers auf Rückzahlung des Kaufpreises ist der Wert der…

…Zeit des Vertragsabschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem Wert der mangelhaften Sache gestanden haben würde, also nach der sogenannten relativen Berechnungsmethode (RS0018764). Das bloße Risiko späterer Wertveränderungen (auch die Relation zwischen dem Wert der mangelfreien und der mangelhaften Sache könnte sich, etwa infolge gewandelter Verkehrsauffassung, verändern) soll…

…nehmen möchte, dessen Verbesserung die Händlerin verweigert hätte oder für die Klägerin unzumutbar wäre und sie deshalb einen – nach der relativen Berechnungsmethode zu berechnenden (RS0018764) – gewährleistungsrechtlichen Preisminderungsanspruch gegen die Händlerin erheben möchte, lässt sich weder dem dargestellten Klagsvorbringen zu den Voraussetzungen eines deliktischen Schadenersatzanspruchs entnehmen, noch ergibt sich ein…