RS0005411 – OGH Rechtssatz

…nicht, um die vom Gesetz geforderte subjektive Gefährdung im Sinne des § 379 Abs 2 Z 1 EO als gegeben anzunehmen (RIS-Justiz RS0005419 und RS0005411). Weitergehende, über die bloßen verba legalia hinausgehende Behauptungen finden sich jedoch im EV-Antrag ON 24 (AS 89 f) nicht. Hiefür hätte der Kläger (als…

…denen sie ihre Gläubiger befriedigen könnten, nicht zielführend, weil das Vorhandensein von Zahlungsschwierigkeiten für sich allein die Annahme einer subjektiven Gefährdung nicht zu rechtfertigen vermag (RS0005411). Das Erstgericht hat daher den Sicherungsantrag bereits auf Basis des Vorbringens des Klägers zutreffend abgewiesen. Die vom Kläger behaupteten Feststellungsmängel liegen nicht vor. Dem gegenständlichen…