RS0024252 – OGH Rechtssatz

…der entsprechenden Voraussetzungen auch ein Rücktrittsrecht nach § 918 ABGB besteht (3 Ob 210/97x; 1 Ob 35/04k mwN; RS0024252; Reischauer in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 918 Rz 196; vgl auch Schumacher , JBl 1996, 630). [28] 4.2 Die Beklagte hat im Verfahren…

…die einer Klärung bedürfen. 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind auf Vergleiche die Bestimmungen der §§ 917 ff ABGB anzuwenden (RIS-Justiz RS0024252), also auch das Rücktrittsrecht nach § 918 ABGB, wenn sich die Parteien im Vergleich zu Leistungen verpflichteten, die synallagmatisch miteinander verknüpft sind (RIS-Justiz RS0107787…