RS0043969 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob27/09s—OGH Entscheidung

26. Februar 2009

…² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS-Justiz RS0043969). Auf die von den Rechtsmittelwerbern relevierten Bewertungsfragen kommt es nicht an. Zu den Rekurskosten: Die Beklagten sind mit ihrem Rekurs nicht durchgedrungen, sodass sie die…

5Ob99/09h—OGH Entscheidung

09. Juni 2009

…² IV/1 vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine vom Obersten Gerichtshof im Außerstreitverfahren…

9Ob13/05k—OGH Entscheidung

06. April 2005

…stattfindet, meritorisch entschieden, so ist der dagegen erhobene Revisionsrekurs zulässig und in Abänderung des rekursgerichtlichen Beschlusses das Rechtsmittel gegen die erstinstanzliche Entscheidung zurückzuverweisen (RIS-Justiz RS0043969; RS0115201). Mangels eines zulässigen Rekurses mangelt es dem Rekursgericht aber auch an der funktionellen Zuständigkeit, über einen mit dem Rekurs eingebrachten Unterbrechungsantrag zu befinden. Auf…

5Ob132/10p—OGH Entscheidung

24. Januar 2011

…514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine vom Obersten…

5Ob170/10a—OGH Entscheidung

23. September 2010

…514 ff ZPO Rz 36; § 515 ZPO Rz 20; § 528 ZPO Rz 24; vgl auch RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG abzuleiten ist…

5Ob116/08g—OGH Entscheidung

24. Juni 2008

…IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine…

5Ob232/10v—OGH Entscheidung

08. März 2011

…514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS-Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine vom Obersten…

5Ob203/19t—OGH Entscheidung

30. April 2020

…Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen und als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0121264; RS0115201; RS0042059; RS0043969). 2.4. Der im Namen der Beklagten erhobene Rekurs war daher aus Anlass des Revisionsrekurses als unzulässig zurückzuweisen. Da eine Rekursbeantwortung im Fall der absoluten Unzulässigkeit…

5Ob128/08x—OGH Entscheidung

26. August 2008

…IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine…

5Ob149/09m—OGH Entscheidung

15. September 2009

…IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine…

8Ob92/09a—OGH Entscheidung

29. September 2009

…² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS-Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine vom…

5Ob24/10f—OGH Entscheidung

11. Februar 2010

…514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist…

6Ob145/16s—OGH Entscheidung

27. September 2016

…solche Erledigung zwar vom Obersten Gerichtshof aus Anlass des gegen eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses auch in Verfahren außer Streitsachen als Nichtigkeit wahrzunehmen (RIS Justiz RS0043969 [T6]). In der vorliegenden Verfahrenskonstellation ist jedoch zu beachten, dass nach § 27 Abs 2 PSG das Gericht ein Mitglied des Stiftungsvorstands von…

1Ob156/06g—OGH Entscheidung

12. September 2006

…² IV/1 Vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz 20, § 528 ZPO Rz 24; vgl überdies RIS-Justiz RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist, auch für eine vom…

7Ob143/15b—OGH Entscheidung

16. Oktober 2015

…die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS-Justiz RS0115201 [T4], RS0042059: RS0043969). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt nicht nur im Zivilprozess, sondern, wie aus § 54 AußStrG iVm § 71 Abs 4 AußStrG herzuleiten ist…

5Ob207/19f—OGH Entscheidung

14. April 2020

…aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen. Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch im Außerstreitverfahren (RS0121264; RS0115201; RS0042059; RS0043969). Das amtswegige Wahrnehmen einer Nichtigkeit setzt ein zulässiges Rechtsmittel voraus (RS0041907). Unter Zulässigkeit ist aber die verfahrensrechtliche Statthaftigkeit zu verstehen; das Rechtsmittel darf daher nicht…

2Ob44/11a—OGH Entscheidung

30. Mai 2011

…Entscheidung des Rekursgerichts als nichtig, was zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und Zurückweisung des Rekurses gegen den Übernahmebeschluss des Erstgerichts führen muss (vgl RIS Justiz RS0043969, RS0115201). Das Erstgericht wird nunmehr den Akt an das Landesgericht Korneuburg zwecks Entscheidung über den Rekurs gegen den Übertragungsbeschluss des Bezirksgerichts Hollabrunn zu übermitteln haben…

5Ob132/17y—OGH Entscheidung

23. Oktober 2017

…gegen eine unzulässige Sachentscheidung erhobenen Revisionsrekurses wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201, RS0042059, RS0121264, RS0043969 [T8]). Dieser allgemeine Verfahrensgrundsatz gilt auch im Grundbuchverfahren (5 Ob 216/16z = RIS Justiz RS0121264 [T3], 5 Ob 132/10p, 5…

6Ob104/25z—OGH Entscheidung

03. Juli 2025

…als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T4, T6]; RS0043969 [T8]). Zur Wahrnehmung der Nichtigkeit genügt ein zulässiges Rechtsmittel, worunter ein nicht jedenfalls unzulässiges Rechtsmittel zu verstehen ist (RS0041942 [T20]). Auf die Geltendmachung einer im…

3Ob171/19x—OGH Entscheidung

04. November 2019

…als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen, und als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RS0115201 [T5], RS0043969 [T5], RS0121264). 4. Eine Honorierung der – hier als „Äußerung zum Rekurs, in eventu Rekursbeantwortung“ vom Betreibenden bezeichneten – Rekursbeantwortung scheitert schon…

3Ob121/12h—OGH Entscheidung

17. Oktober 2012

…die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; als Folge dessen ist der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz zurückzuweisen (RIS Justiz RS0121264; RS0115201; RS0042059; RS0043969). Aus Anlass des Rekurses ON 66 ist somit der Beschluss des Rekursgerichts als nichtig aufzuheben, soweit über den Rekurs des Einschreiters ON 49…

9ObA7/24f—OGH Entscheidung

18. März 2024

… Rz 6). In einem solchen Fall ist der Revisionsrekurs nicht nach § 528 Abs 2 Z 2 ZPO jedenfalls unzulässig (RS0043969 [T11]). [8] 1.2. Der außerordentliche Revisionsrekurs des Beklagten zeigt jedoch keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO auf. Insbesondere…

8Ob117/12g—OGH Entscheidung

24. Oktober 2012

…Revisionsrekurses als Nichtigkeit, die immer eine erhebliche Rechtsfrage aufwirft, wahrzunehmen; der unzulässige Rekurs gegen den Beschluss erster Instanz ist zurückzuweisen (RIS Justiz RS0115201; RS0042059; RS0121264; RS0043969; Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1, vor §§ 514 ff ZPO Rz 36, § 515 ZPO Rz …

2Ob64/16z—OGH Entscheidung

12. April 2016

…was zur ersatzlosen (7 Ob 143/15b) Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und Zurückweisung des Rekurses gegen den erstgerichtlichen Beschluss führen muss (RIS Justiz RS0043969, RS0115201), hätte doch bereits das Rekursgericht das unzulässige abgesonderte Rechtsmittel zurückweisen müssen (§ 54 Abs 1 Z 1 AußStrG; 7 Ob…

Rückverweise

1Ob27/09s—OGH Entscheidung

5Ob99/09h—OGH Entscheidung

9Ob13/05k—OGH Entscheidung

5Ob132/10p—OGH Entscheidung

5Ob170/10a—OGH Entscheidung

5Ob116/08g—OGH Entscheidung

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5Ob128/08x—OGH Entscheidung

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8Ob92/09a—OGH Entscheidung

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1Ob156/06g—OGH Entscheidung

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5Ob132/17y—OGH Entscheidung

6Ob104/25z—OGH Entscheidung

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