RS0021526 – OGH Rechtssatz

…Form von Informations-, Warn- und Sicherungspflichten verletzt hat, ist anhand der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen und wirft daher im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage auf ( RS0021526 [T3]). [8] 1.4. Nach der festgestellten Vertragslage waren Mitarbeiter der Beklagten zur Festlegung der betrieblich notwendigen Maßnahmen zuständig, um Gef ährdungen aus der Anlage…

…Das Revisionsinteresse ist dafür nicht von Bedeutung. 2.1 Die grundsätzliche Fürsorgepflicht des Werkbestellers gegenüber dem von ihm beauftragten Unternehmer sowie auch dessen Arbeitnehmern (RIS Justiz RS0021526; RS0021827; 9 Ob 54/14b) wird von der Beklagten nicht in Abrede gestellt. Zum Inhalt und zur Reichweite dieser Fürsorgepflicht ist das Berufungsgericht…

…Form von Informations , Warn- und Sicherungspflichten verletzt hat, eine des Einzelfalls und daher im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage (8 Ob 56/15s mwN = RS0021526 [T3]). 3. Der schadenauslösende Stein befand sich nicht am zu bearbeitenden Feld, sondern in einer daran angrenzenden Böschung. Nach der Bauart des von der…

…allgemeinen Schutz und Sorgfaltspflichten ergibt, und in der Rechtsprechung – auch im Hinblick auf Sachschäden – seit Langem vertreten wird (RIS Justiz RS0017049; RS0021591; RS0021602; RS0021526). Die Nebenpflicht der Verwahrung im Speziellen ist so mannigfaltigen Verträgen eigen, wie etwa auch dem Werkvertrag, dass sie als allgemeiner Rechtsgrundsatz gelten kann (RIS Justiz…