RS0034292 – OGH Rechtssatz

…gegen Treu und Glauben. Grundsätzlich kann die Unkenntnis des Berechtigten den Beginn der Verjährung ausschließen, wenn sie auf ein arglistiges Verhalten des Verpflichteten zurückzuführen ist (RS0034292; RS0014832 [T2]). Dem gleichzuhalten ist ein (bewusstes oder unbewusstes) Verhalten des Anspruchsgegners, aufgrund dessen der Gläubiger nach objektiven Maßstäben der Auffassung sein konnte, sein Anspruch…

…auf den Verjährungseinwand des Schuldners, der eine Fristversäumnis veranlasst hat (M. Bydlinski aaO Rz 4; Dehn aaO § 1501 ABGB Rz 2; vgl RIS-Justiz RS0034292), wird durch das Vorbringen der Klägerin zu den beiderseitig erwarteten Auswirkungen der Turbinenanlage auf den Energiebedarf der Beklagten jedenfalls nicht begründet. Aus diesen Erwägungen war…

…nichts, dass wie die Beklagte zutreffend aufzeigt der Beginn der Verjährungs oder Verfallsfrist regelmäßig nicht von der Kenntnis des Berechtigten abhängig ist (RIS Justiz RS0034211; RS0034292). Durch die Rechtsprechung ausreichend geklärt ist auch, dass der Schuldner nach Wegfall der durch den Gläubiger bewirkten Untätigkeit innerhalb angemessener Frist eine Verjährungsunterbrechung herbeiführen muss…

…eine verständige Disposition zu eröffnen. Eine allfällige Arglist des im Pflichtteilsprozess Beklagten, die dem Eintritt der Verjährung nach § 1487 ABGB entgegengestanden wäre (RIS-Justiz RS0034292), hing von den Feststellungen im Pflichtteilsverfahren ab. Schon weil es hier auch wesentlich auf - vom Kläger im Pflichtteilsprozess zu beweisende - Tatfragen ankam, war die von…

…Die im Regelfall irrelevante Unkenntnis des Anspruchsinhabers hindert den Beginn der Verjährungsfrist dann, wenn sie auf ein arglistiges Verhalten des Anspruchsgegners zurückzuführen ist (RIS-Justiz RS0034292). Die ältere Rechtsprechung nahm in diesem Fall eine Ablaufhemmung der Verjährungsfrist an (1 Ob 614/93 mwN). Dies wurde damit begründet, dass im…

…des Anspruchs oder der Person des Verpflichteten kommt es daher grundsätzlich nicht an (RS0034248 [T7]). Auf die Ausnahme im Fall arglistigen Verhaltens des Verpflichteten (vgl RS0034292; RS0014838), die die Vorinstanzen verneinten, kommt die Revision nicht mehr zurück. 4.4. Die weite Fassung des § 1486 Z 1 ABGB umfasst…

…kommenden Ausnahmen abgesehen – auch zu Lasten des Gläubigers, wenn dieser unverschuldet von einem ihm zustehenden Anspruch allenfalls erst erfährt, nachdem dieser bereits verjährt ist (RS0034292) oder wenn dem Gläubiger ausreichende Beweismittel fehlen, um seinen Anspruch innerhalb der Verjährungsfrist erfolgreich geltend machen zu können. Von diesen Grundsätzen ist auch im Anwendungsbereich…