Artikel 21 Anwendung der Vorschriften für Verschlusssachen — Verordnung (EU) 2026/2387 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2026 zur Einrichtung des Programms für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich (AGILE) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/795 und (EU) 2026/467 (Text von Bedeutung für den EWR)
(1) Für die Durchführung dieser Verordnung gilt Folgendes:
a) Die Mitgliedstaaten und assoziierten Drittländer, in deren Hoheitsgebiet die Empfänger niedergelassen sind, bewerten die Sensibilität der Hintergrundinformationen und neuen Kenntnisse, die während der Durchführung der durch das Programm unterstützten Maßnahmen gehandhabt werden;
b) unterliegen diese Informationen oder Kenntnisse einem nationalen Geheimhaltungsgrad, so schaffen die unter Buchstabe a genannten Mitgliedstaaten und assoziierten Drittländer gemäß ihren nationalen Rechts- und Verwaltungsvorschriften einen angemessenen Sicherheitsrahmen;
c) jeder Mitgliedstaat stellt ein Schutzniveau von EU-Verschlusssachen sicher, das dem Schutzniveau nach den Sicherheitsvorschriften gemäß dem Beschluss 2013/488/EU des Rates gleichwertig ist;
d) die Kommission schützt die als Verschlusssachen eingestuften Informationen, die im Zusammenhang mit dem Programm übermittelt werden, gemäß den im Beschluss (EU, Euratom) 2015/444 der Kommission festgelegten Sicherheitsvorschriften.
(2) Um den Austausch von Verschlusssachen und vertraulichen Informationen zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten und assoziierten Drittländern sowie gegebenenfalls mit den Antragstellern und Empfängern zu erleichtern, stellt die Kommission ein akkreditiertes sicheres Austauschsystem zur Verfügung. Dieses System trägt den nationalen Sicherheitsvorschriften der Mitgliedstaaten Rechnung.
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