Art. 41 Einreichung der Anmeldung

EU-Recht Verordnungen Verordnung (EU) 2026/715 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)Art. 41

In Kraft seit 01. Juli 2026

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TITEL IV — DIE ANMELDUNG EINES UNIONSDESIGNS

Abschnitt 1 — Einreichung der und Anforderungen an die Anmeldung

(1) Die Anmeldung eines Unionsdesigns ist beim Amt einzureichen.

(2) Das Amt stellt dem Anmelder unverzüglich eine Empfangsbescheinigung aus, die mindestens das Aktenzeichen, eine Darstellung, eine Beschreibung oder sonstige Identifizierung des Designs, die Art und Zahl der Unterlagen und den Tag ihres Eingangs enthält. Im Falle einer Sammelanmeldung gibt das Amt in der Empfangsbescheinigung das erste Design und die Zahl der angemeldeten Designs an.

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