Art. 143 Die Registerabteilung

EU-Recht Verordnungen Verordnung (EU) 2026/715 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2026 über das Unionsdesign (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)Art. 143

In Kraft seit 01. Juli 2026

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(1) Zusätzlich zu den ihr in der Verordnung (EU) 2017/1001 übertragenen Befugnissen ist die Registerabteilung für Entscheidungen in Bezug auf Eintragungen in das Register gemäß dieser Verordnung und für sonstige nach dieser Verordnung erforderliche Entscheidungen zuständig, die nicht in die Zuständigkeit eines Prüfers oder einer Nichtigkeitsabteilung fallen.

(2) Die Registerabteilung ist darüber hinaus für die Führung der Liste der zugelassenen Vertreter in Designangelegenheiten zuständig.

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