Artikel 40 Vereinbarkeit und Kohärenz

EU-Recht Verordnungen Die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte in der EU TEIL II BINNENMARKT TITEL I MARKTINTERVENTION KAPITEL II Beihilfereglungen Abschnitt 4 Stützungsprogramme im weinsektor Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen und Förderfähige Massnahmen Artikel 40

In Kraft seit 20. Dezember 2013

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(1) Die Stützungsprogramme müssen mit dem Unionsrecht im Einklang stehen und mit den Tätigkeiten, Politiken und Prioritäten der Union vereinbar sein.

(2) Die Mitgliedstaaten sind für die Stützungsprogramme zuständig und tragen dafür Sorge, dass diese in sich stimmig sind und in einer objektiven Weise aufgestellt und durchgeführt werden, wobei die wirtschaftliche Lage der betreffenden Erzeuger und die Notwendigkeit, eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung der Erzeuger zu vermeiden, zu berücksichtigen sind.

(3) Für Folgendes wird keine Stützung gewährt:

a) Forschungsvorhaben und Maßnahmen zur Förderung von Forschungsvorhaben, außer solchen nach Artikel 45 Absatz 2 Buchstaben d und e,

b) Maßnahmen, die in den Programmen der Mitgliedstaaten für die Entwicklung des ländlichen Raums gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 enthalten sind.

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