Art. 1 Rückverfolgbarkeit

EU-Recht Richtlinien Richtlinie (EU) 2015/565 der Kommission vom 8. April 2015 zur Änderung der Richtlinie 2006/86/EG hinsichtlich bestimmter technischer Vorschriften für die Kodierung menschlicher Gewebe und Zellen Text von Bedeutung für den EWR Art. 1

In Kraft seit 29. April 2015

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Die Richtlinie 2006/86/EG der Kommission wird wie folgt geändert:

1. In Artikel 2 werden die folgenden Buchstaben k bis y angefügt:

2. Artikel 9 erhält folgende Fassung:

3. Artikel 10 erhält folgende Fassung:

4. Die folgenden Artikel werden eingefügt:

5. Die Anhänge werden entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.

6. Es wird ein neuer Anhang VIII angefügt, der in Anhang II der vorliegenden Richtlinie enthalten ist.

Rückverweise

W220 2299708-1—BVwG Entscheidung

04. März 2026

…nicht bereits gemäß §§ 4, 4a oder 5 zurückzuweisen ist, der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung iSd Art. 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention droht (vgl. auch die Verfolgungsdefinition in § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005, die auf Art. 9 der…