§ 12 Anwendung methodischer Instrumente
In Kraft seit 01. Januar 2013
Up-to-date
WFA-FinAV
WFA-FinAV
RISGliederung
2. Abschnitt Durchführung der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen
§ 12 Anwendung methodischer Instrumente
WFA-FinAV
Gliederung
2. Abschnitt Durchführung der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen
§ 12 Anwendung methodischer Instrumente
Die Bundesministerin für Finanzen oder der Bundesminister für Finanzen stellt ein Instrument (Finanzielle-Auswirkungen-Rechner) sowie ein Handbuch für die Abschätzung der finanziellen Auswirkungen bereit. Das Instrument ist für die Durchführung und die Darstellung der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen heranzuziehen.
Vorhabensverordnung
§ 3 Koordinationspflichten
…die Ergebnisdarstellung auf die Darstellung der finanziellen Auswirkungen gemäß § 10 WFA-FinAV zu beschränken. Dafür ist der Finanzielle-Auswirkungen-Rechner gemäß § 12 WFA-FinAV zu verwenden. Die haushaltsleitenden Organe haben auf Ersuchen der Bundesministerin für Finanzen oder des Bundesministers für Finanzen ergänzende Informationen zu übermitteln. (6) Wird ein Vorhaben…
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