§ 12 In-Kraft-Treten
In Kraft seit 01. September 2002
Up-to-date
Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden übernächsten Monatsersten in Kraft.
Rückverweise
VAV · VOC-Anlagen-Verordnung
§ 13 Außer-Kraft-Treten
…1) Die Lackieranlagen-Verordnung tritt, soweit Abs. 2 nicht anderes bestimmt, mit dem im § 12 vorgesehenen Zeitpunkt außer Kraft. (2) Auf Betriebsanlagen gemäß § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 2 sind die entsprechenden Bestimmungen…
§ 10 Übergangsbestimmungen für Betriebsanlagen gemäß § 1 Z 1
…1) Im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung (§ 12) bereits genehmigte gewerbliche Betriebsanlagen gemäß § 1 Z 1 (Altanlagen) müssen, sofern kein Reduktionsplan gemäß § 3 Abs. 5 genehmigt wird…