USV
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Vorwort/Präambel
Diese Verordnung bezeichnet die in den Anhängen dargestellten Uniformen und Uniformteile der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (§ 5 Abs. 2 Z 1 und 3 SPG), deren unbefugtes Tragen an einem öffentlichen Ort verboten ist.
Anhang A enthält die Oberbekleidungssorten der Bundespolizei und des rechtskundigen Dienstes bei den Sicherheitsbehörden.
Anhang B enthält die Distinktionen der Bundespolizei und des rechtskundigen Dienstes bei den Sicherheitsbehörden.
Anhang C enthält das Ärmelabzeichen „POLIZEI“ und die Kappenembleme der Bundespolizei und des rechtskundigen Dienstes bei den Sicherheitsbehörden.
Anhang D enthält den Schriftzug „POLIZEI“.
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2005 in Kraft.
(2) Die §§ 1 bis 9 sowie die Anhänge A bis H in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 320/2010 treten mit 10. Oktober 2010 in Kraft.
(3) Die §§ 6 bis 9 sowie die Anhänge E, F, G und H in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 320/2010 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2014 außer Kraft.
(4) Anhang B in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 287/2012 tritt mit 1. September 2012 in Kraft.
(Anm.: Anhang A ist als PDF dokumentiert.)
(Anm.: Anhang B ist als PDF dokumentiert.
Die Novellierungsanweisung in Artikel 8 Z 1 der Novelle BGBl. II Nr. 287/2012 konnte nicht eingearbeitet werden und lautet: „1. In Anhang B wird auf Seite 3 bei Punkt 6 die Wortfolge „SiDir-StV und PolDir-Stv“ durch die Wortfolge „RL im BM.I, Leiter der PK“, bei Punkt 7 die Wortfolge „AL II/1 und II/2“ durch die Wortfolge „AL II/1, II/2 und II/10“ und die Wortfolge „PolVizePräs und PolDir“ durch die Wortfolge „LPDirStv und LPVizePräs“ sowie bei Punkt 8 die Wortfolge „BL II-B-1“ durch die Wortfolge „GL II/A“ und die Wortfolge „PolPräs und SiDir“ durch die Wortfolge „LPDir und LPPräs“ ersetzt.“.)
(Anm.: Anhang C ist als PDF dokumentiert.)
(Anm.: Anhang D ist als PDF dokumentiert.)
RIS